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Geglättete Kanten des „Runden Tisches“. Erkennt die Intelligenz ihre Schuld und Verantwortung für den Zustand der Gesellschaft an?

Слово Просвіти, №15 за 2012 рік

Petro ANTONENKO Der gesellschaftliche Bedarf nach einem Ausweg aus jener tiefen Krise, in der wir uns befinden, ist kolossal. Er gebar eine Idee, die in den Appell unserer drei größten christlichen Konfessionen mündete, der am 1. Dezember 2011 anlässlich des 20. Jahrestages des Allukrainischen Referendums für die Unabhängigkeit veröffentlicht wurde. An das Volk wandten sich die Ukrainischen Orthodoxen Kirchen des Kyjiwer und des Moskauer Patriarchats sowie die Ukrainische Griechisch-Katholische Kirche. Hier ist die Quintessenz dieses Aufrufs: „Was ist der Grund für unsere lang anhaltenden Missstände und wie lässt sich ein würdevolles Leben der Gesellschaft gestalten?.. Wir werden die Schuldigen nicht außerhalb suchen — der Hauptgrund für die Missstände liegt in uns selbst verborgen, in der geistigen Krise, die unsere Gesellschaft zerfrisst… Wir rufen alle Menschen guten Willens auf… die Sobornist (Einheit) zu bezeugen, das von Gott unserem Volk gegebene geistige Potenzial zu entfalten und in der Gesellschaft die Prinzipien der Liebe, der Gerechtigkeit und der gegenseitigen Hilfe zu festigen. Die Einigung der Gesellschaft um diese geistigen Ideale, die gesellschaftliche Selbstorganisation und gegenseitige Unterstützung sind der beste Schutz unter den Bedingungen politischer und wirtschaftlicher Krisen.“ Auf der Grundlage dieses Aufrufs bildeten Vertreter der Intelligenz der Ukraine eine gesellschaftliche Bewegung — die Initiativgruppe „Erster Dezember“. Nur auf den Positionen der Unabhängigkeit und Moral sei im gesamtukrainischen Diskurs und bei der gemeinsamen Suche nach einem Weg ein Ausweg aus der Krise möglich, erklärten die Initiatoren. Es lohnt sich nicht, unnötig zu fragen, wie genau diese Gruppe aus elf Personen entstanden ist, auch wenn sich die Frage in unserer politisierten Gesellschaft geradezu aufdrängt, wenn oft hinter dem „Gesamtvolklichen und Allgemeinen“ konkrete Namen und Gruppen mit ihren konkreten Interessen stehen. Wir glauben, dass dies wirklich eine rein gesellschaftliche Bewegung ist, eine Initiative denkender, würdiger, nicht gleichgültiger Persönlichkeiten, also eine sich selbst formierte Gruppe. Schließlich sind Iwan Dziuba, Jewhen Swerstjuk, Kardinal Ljubomyr Husar — wohl die aktivsten Teilnehmer der Initiativgruppe — Autoritäten der Nation, auch wenn sie selbst solche Bezeichnungen lieber vermeiden. Es gibt einen gesellschaftlichen Bedarf, folglich gibt es eine Idee. Aber es gibt auch deren Umsetzung, das heißt, es geht um den Entwurf und die Ausführung. Es gibt eine Konstatierung, und es gibt einen Vorschlag, ein Aktionsprogramm, das Ewige — was tun, und noch aktueller — wie tun? Nun, Antworten auf das „Was“ und „Wie“ gab es auf dem Forum nicht. Was genau und wie soll die Intelligenz handeln, um, nach den Worten von Je. Swerstjuk, nicht mehr „täglich den Kelch der Schande zu trinken“? Was und wie? So oder so, diese Gruppe hat die Idee der Moral der Gesellschaft aus der Ebene der Abstraktionen in die Konkretik geführt: Ein ständig tagender Nationaler Runder Tisch mit dem Titel „Freier Mensch in einem freien Land“ wurde als Instrument des gesamtgesellschaftlichen Dialogs und zur Suche nach konkreten Wegen aus der Krise ausgerufen. Die erste Sitzung fand am 5. April in der Hauptstadt im Ukrainischen Haus statt. Offensichtlich wird jede Sitzung des NRT ihren eigenen Namen haben. Die erste hieß „Mission der Intelligenz und der freien Menschen der Ukraine“. Es scheint, dass das Organisationskomitee des „Tisches“, das von derselben Initiativgruppe ernannt wurde, in der Eile diesen Namen nicht genau gelesen hat. Denn vermutlich hätte statt der tückischen Konjunktion „und“ logischerweise „und aller“ stehen müssen. So ergab sich ein „Freudscher Versprecher“, der die Intelligenz aus dem Kreis der „freien Menschen“ ausgrenzte. Übrigens sagt man, Versprecher seien nicht zufällig. Und welcher Kreis von „freien oder nicht freien“ Teilnehmern war beim Forum? Die Zusammensetzung der Teilnehmer des Runden Tisches wurde von der Initiativgruppe aus 76 Personen bestimmt. Das ist abgesehen von den elf Mitgliedern der Gruppe selbst. Die Auswahlkriterien? Verschiedene Lebensbereiche, gesellschaftliche Aktivität der Menschen, Präsenz der Regionen, obwohl die Hauptstadt zahlenmäßig stärker vertreten war als alle Gebiete zusammen. Natürlich hat derjenige, der organisiert, eigene Gedanken zur Teilnahme oder Nichtteilnahme von jemandem an der Aktion. Und dennoch — es sind zu viele Personen in der Liste, die „durch Taten nicht bekannt“ sind. Oder die mehr durch Worte als durch Taten bekannt sind. Wäre die Teilnahme solcher Menschen der Tat an der Aktion überflüssig gewesen, wie die stellvertretende Vorsitzende der Donezker „Prosvita“ Marija Olijnyk, die unter anderem vor Gericht für die Bewahrung ukrainischer Schulen in der Region kämpft und sich für den Schutz der Staatssprache einsetzt? Nun, vertrauen wir der Initiativgruppe und ihrer Wahl. Auch wenn wir über eine außerordentlich ernste und wichtige Sache sprechen, denn die Teilnehmer des Runden Tisches haben es übernommen, die Intelligenz der Ukraine zu vertreten, und hätten klare Botschaften an die Gesellschaft, an die Macht und vor allem an die Intelligenz selbst formulieren müssen — was tun und wie handeln? Die Erarbeitung von Taktik und Strategie ist keine einfache Sache, seien wir geduldig. Die wohl grundlegendste Kollision war das zweifache Bestreben, diese gesellschaftliche Bewegung als eine überparteiliche Sache darzustellen und gleichzeitig den akuten Problemen der Gegenwart nicht auszuweichen. Das war der Fall, als im Beitrag eines Mitglieds der Initiativgruppe der Aufruf erklang, sich „nicht zu politisieren“, ein „Tabu“ auf die Geschichte (offensichtlich auch auf die Themen Holodomor, Repressionen) zu legen, während ein anderer Initiator eine klare Definition der politischen Situation gab: Abbau der Demokratie, politische Prozesse gegen Menschen, die er namentlich nannte. Schließlich war eine der Hauptsektionen des Runden Tisches genau politisch-rechtlich, und ihre Entschließung (vernichtende Kritik an der Macht), die bei der abschließenden Plenarsitzung verlesen wurde, unterschied sich in nichts von den Entschließungen der Kundgebungen der Opposition, also absolut konkreter politischer Kräfte. Noch weiter ging einer der Teilnehmer des Runden Tisches, ein junger Historiker und Politikwissenschaftler, der den Wunsch äußerte, dass die „erste Reihe“ der Initiativgruppe und andere angesehene Teilnehmer des Forums die „Reihen“ einer nicht genannten politischen Kraft „auffüllen“ sollten. Offensichtlich wusste er sogar, welcher Partei genau sie beitreten sollten. Obwohl also Vertreter der Macht, Volksabgeordnete und führende Politiker der Opposition wegen der „Überparteilichkeit“ nicht am Forum teilnahmen, wehten die Winde der kommenden Wahlen doch über der Versammlung. Die Suche erwies sich jedoch als komplizierter als die Konstatierung. Obwohl es schien, als hätten sowohl das inhaltsreiche einleitende Wort des Vorsitzenden Iwan Dziuba als auch der brillante Vortrag von Jewhen Swerstjuk und die Erinnerung von Kardinal Ljubomyr Husar an die hohe Mission und gleichzeitig die hohe Verantwortung der Intelligenz den Ton für die Diskussion angegeben, war das Niveau des Forums insgesamt niedriger als die gesetzte Messlatte. Sowohl bei den Plenar- als auch bei den Sektionssitzungen überwogen Abstraktionen zahlreicher Stammgäste ähnlicher Hauptstadttreffen. Daher verwunderten die ständigen Appelle an die Macht, die man beschimpfte und von der man sich angeblich zu distanzieren versuchte, nicht mehr. Einer der zentralen Vorbehalte von I. Dziuba, dass dies kein Dialog mit der Macht sei, sondern ein Dialog der Gesellschaft, der Intelligenz, letztlich des Bürgers mit sich selbst, wurde irgendwie nicht gehört. Von der Macht forderte man dies und jenes (zum Beispiel den Rücktritt von Tabatschnyk). Aber warum forderte man so wenig Taten von sich selbst? Hier ein Beispiel. Wenn unsere politische Elite schon so unfähig ist, krank an Hetman-Allüren und kleinstädtischen Ambitionen, unfähig sich zu vereinen, warum sollte die Intelligenz dann nicht mit den politischen Führern in einer etwas anderen Sprache sprechen? Zum Beispiel ultimativ erklären, dass sie die Mitgliedschaft in Parteien beenden wird, besonders in zwerghaften, Sofa- und virtuellen Parteien, wenn die politischen Führer nicht sofort mit der Vereinigung der demokratischen Kräfte beginnen. Stattdessen sehen wir eine bedrückte Mitgliedschaft in Parteien und das Dulden dieser Situation der Worte, nicht der Taten. Dieses Fehlen von Aktion, der „Tat“, zu der Kardinal Husar aufrief, verdirbt alles. Ich sah das auch bei der Arbeit der Sektion des Forums, wo man Fragen der Kommunikation in der Gesellschaft diskutierte, einfacher gesagt, die Situation in unserem Informationsraum. Diese Sektion interessierte mich nicht nur als Journalist. Schließlich sagte Akademiemitglied Juchnowskyj, ebenfalls ein Mitglied der Initiativgruppe, bei der Plenarsitzung: „Redefreiheit ist die wichtigste Kategorie im Staat, die wir deklarieren müssen.“ Leider ist man davon noch weit entfernt. In der Sektion, in der bekannte Journalisten und gesellschaftliche Aktivisten arbeiteten, erklangen vorwiegend Klagen über die Situation der Redefreiheit, über den Zustand unserer Medien. Wieder — Appelle an die Macht, sie solle „die Medien frei machen“, sie solle sich nicht durch sie selbst verherrlichen; fast schamanische Beschwörungen an die Journalistenkollegen — keine Auftragsmaterialien zu schreiben, sich an die „journalistische Ethik“ zu erinnern, weniger Schmutz und Schwärze zu verbreiten, keine Provokationen in den Medien zuzulassen. Letzteres wurde fast auf administrative Weise vorgeschlagen. Ebenso die Begrenzung des Negativen in den Medien, bis hin dazu, nach der Erfahrung eines postkommunistischen Landes, die allerdings erfolglos war, eine obligatorische Ausstrahlung von etwa „drei Stunden Positivität pro Tag“ einzuführen. So ist es nicht mehr weit bis zum „Ministerium für Wahrheit“ aus Orwells Roman „1984“. Nachdem ich mir diese guten Wünsche angehört hatte, machte ich zwei Vorschläge, die ich einbrachte, um sie in die Entschließung unserer Sektion aufzunehmen und der Abschlusssitzung des Runden Tisches vorzulegen. Erstens — zu konstatieren, dass unser Medienraum absolut verzerrt ist und nicht national und demokratisch ist. Zweitens — die national-demokratischen Kräfte, wenn man es weiter fasst, auch die Intelligenz, haben in diesen 20 Jahren eine völlige Unfähigkeit bewiesen, einen für einen europäischen Staat würdigen Informationsraum zu schaffen. Mehr noch — ein Unverständnis dafür, wie wichtig und notwendig das ist. Auf die Bitte, die erste These zu detaillieren, erklärte ich, dass in unserem Medienraum, besonders wenn man die Auflagen der Publikationen, das Abonnement und bei elektronischen Medien die Größe des Publikums nimmt, drei Arten von Medien dominieren — Medien der Macht, der Parteien und der Clans, also das, was in demokratischen Ländern eher am Rande existiert. Die zweite These ist selbstverständlich, wenn man den traurigen Zustand der demokratischen Medien bedenkt, die Unfähigkeit, sie zu schaffen und zu stärken, selbst wenn man Machtbefugnisse hatte, was auch die 5 Jahre der orangen Macht zeigten. Das Gesagte ist nicht einfach eine Konstatierung, ein Eingeständnis der großen Schuld der Intelligenz zumindest in diesem Bereich. Es ist ein Vorschlag, diese Schuld zu erkennen, und vor allem — sich an die Arbeit zu machen. Natürlich wurden beide Vorschläge nicht in jene aufgenommen, die von unserer Sektion bei der Abschlusssitzung des Runden Tisches verlesen wurden. Stattdessen wurden rituelle Beschwörungen aufgenommen, wie meist auch in den Entschließungen anderer Sektionen, die das Abschlussdokument des Forums bilden sollten. Übrigens kam es zu diesem Dokument nicht, es soll überarbeitet und zwei Wochen nach der Aktion, nach Ostern, bekannt gegeben werden. Das Dokument wird den vielsagenden Namen „Charta des freien Menschen“ tragen. Wir hoffen, es wird Abstraktionen vermeiden, von denen bei der Versammlung genug zu hören war. Denn auch der Begriff „freier Mensch“ setzt einen Menschen der Tat voraus, nicht nur der Reflexionen. Selbstinszenierung und Autobenefiz im Format des Nationalen Runden Tisches, bei dem die Intelligenz als Blüte, Gewissen, Intellekt und Autorität der Nation bezeichnet wurde (natürlich sprach nicht jeder für sich persönlich, sondern allgemein über die Intelligenz), zwingt dazu, die Frage im Untertitel eher mit Nein als mit Ja zu beantworten. Am selben Tag traf sich der Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch mit einigen Teilnehmern des Nationalen Runden Tisches. Dies teilte Akademiemitglied Iwan Dziuba im Programm von TVi mit. Der Präsident plante, sich mit allen Teilnehmern der Initiative „Erster Dezember“ zu treffen, aber die Mehrheit lehnte ab. Wie Iwan Dziuba anmerkte, waren bei dem Treffen Myroslaw Popowytsch, Bohdan Hawrylyschyn und die Direktorin des Instituts für Folklore und Ethnologie Hanna Skrypnyk anwesend. Die gesellschaftlichen Aktivisten sprachen mit dem Präsidenten über politische Repressionen und die Probleme, die sie in der Gesellschaft verursachen, sowie über die kommenden Parlamentswahlen. „Der Präsident hörte sehr aufmerksam zu, notierte sich alles, reagierte sehr ruhig, zeigte keinerlei Gereiztheit oder Unzufriedenheit. Einem stimmte er zu. Zum Beispiel stimmte er zu, dass das Gerichtsurteil gegen Tymoschenko und Luzenko nicht so durchgeführt wurde, wie es hätte sein sollen. Aber größtenteils rechtfertigte er seine Position“, erzählte Iwan Dziuba. Auf der offiziellen Website des Präsidenten fehlen jegliche Informationen über dieses Treffen.

«Слово Просвіти», CC BY 4.0; machine translation from Ukrainian by Prosvita.Digital · PDF auf Wikimedia Commons ↗ · Maschinelle Übersetzung

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