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ZEIT DER MARGINALEN
Слово Просвіти, №29 за 2006 рік
Foto O. Lytwynenko
HEISSES THEMA
Im Lager unter den blauen Fahnen der Partei der Regionen sitzen die „Wächter“ der Errungenschaften der siegreichen Parlamentsmehrheit. Sie sind also eher auf Verteidigung als auf Angriff ausgerichtet. Über dem Lager der „Revolutionäre“ wehen die Fahnen verschiedener Parteien, die nur das Gefühl der Niederlage vereint. Es gibt so viele dieser Fahnen, dass es manchmal scheint, es seien mehr als Menschen. Und die Fahnen selbst machen, wie bekannt, keine Revolutionen. Zwar nimmt die Zahl der Menschen mit Fahnen auf den Straßen der Hauptstadt zu. Der Block Julia Tymoschenko organisierte die Anreise seiner Sympathisanten aus den Regionen. Noch mehr werden es zweifellos am 25. Juli sein, dies ist das endgültige Datum für eine mögliche Auflösung des Parlaments, die der BJuT und andere Parteien, die im Zeltlager auf dem Majdan vertreten sind, so sehr fordern. Die Auflösung der Werchowna Rada ist das Einzige, was sie derzeit vereint, denn dies ist theoretisch die zweite Chance, ins Parlament einzuziehen. Daher ist es nicht verwunderlich, dass neben den Zelten der „BJuT-Anhänger“, die praktisch die Chance verloren haben, ihren eigenen Premier zu stellen, auch die Zelte der „Pora“ und der Ukrainischen Volkspartei von Kostenko stehen – Parteien, die es bei den vergangenen Wahlen nicht einmal geschafft haben, die Drei-Prozent-Hürde zu überwinden. Und es gibt dort auch noch die Fahnen der UNA-UNSO und der „Bewegung für die Einheit“ von Bojko, die dem Parlament nicht einmal nahegekommen sind. Es gibt Symbole noch marginalerer politischer Gruppen, die auf nichts anderes hoffen, als an ihre Existenz zu erinnern. Eine Art kostenlose politische Werbung im Zentrum der Hauptstadt. Zudem haben all diese Kräfte etwas unterschiedliche Aufgaben und Kampfmethoden. Der BJuT blockiert die Werchowna Rada und hofft, Nicht-Sympathisanten von Julia Tymoschenko für seine Aktionen zu agitieren. „Pora“ beteiligt sich ebenfalls an der Blockade des Parlaments und spielt mit den „Regionals“ Fußball, während die „UNSO-Leute“ sich damit vergnügen, einem Vertreter der Eurasischen Jugendunion, der sich nachts in ihr Lager verirrt hat, „auf die Fresse zu hauen“. Fast nichts Neues. Man muss wohl kaum betonen, dass die einfachen Kyjiwer den Bewohnern der „Zeltstädte“ bereits keinen Tee und keine Koteletts mehr bringen, und vom „Alkoholverbot“ spricht weder unter den Revolutionären noch unter den Konterrevolutionären mehr jemand. Außerdem ist Sommer, Hitze. Die Teilnahme an Kundgebungen und Streikposten wechselt sich mit Baden im Dnipro und anderen Arten der Erholung ab. Nicht umsonst sagte man, dass man „im Sommer keine Revolutionen macht“. Wenn man zudem den Informationen aus den politischen Kulissen glauben darf, wird es keine Auflösung der Werchowna Rada geben. Die nächste Sitzung des Parlaments am Dienstag, dem 18. Juli, hat dies noch einmal bestätigt. Die „Regionals“ halten die „Richtstätten“ der Werchowna Rada zuverlässig belagert (im direkten und übertragenen Sinne des Wortes). Der Versuch der „orangen“ Opposition, den Abgeordneten den Zugang zur Werchowna Rada zu blockieren, hat nichts gebracht. Die Existenz der „Antikrisenkoalition“ wurde noch einmal proklamiert – nun bereits in absoluter Übereinstimmung mit dem Reglement. „Unsere Ukraine“ ist offiziell in die Opposition gegangen, aber aus dem Auftritt von Anatolij Kinach auf der parlamentarischen Tribüne war ersichtlich: Die Partei hofft noch auf warme Plätzchen in der Regierung und auf nicht zweitrangige Ausschüsse der Werchowna Rada, wofür sie bereit ist, die „Antikrisenkoalition“ zu legitimieren. Theoretisch fordert nur der BJuT die Auflösung des Parlaments. Aber irgendwie nicht ganz konsequent. Auf derselben Sitzung der Werchowna Rada erklärten Vertreter des Blocks Tymoschenko, dass sie Neuwahlen fordern und für den Vorsitz bestimmter Ausschüsse kämpfen werden. Darüber informierte Journalisten der Stellvertreter von Julia Tymoschenko, Oleksandr Turtschynow. „Jeder Abgeordnete ist verpflichtet, in einem Ausschuss zu arbeiten. Wir haben unsere Vertreter für die Arbeit in den Ausschüssen für den Fall bestimmt, dass Juschtschenko das Parlament nicht auflöst“, merkte er an. Turtschynow selbst wurde vom BJuT als Kandidat für das Amt des Vizesprechers des Parlaments vorgeschlagen. Am selben Tag erzählte der Sprecher des BJuT, Witalij Tschepynoha, welche Ausschüsse der Werchowna Rada der BJuT genau leiten möchte. Also, per Fraktionsbeschluss wurde Mykola Tomenko für das Amt des Vorsitzenden des Ausschusses für Familien-, Jugend- und Sportfragen vorgeschlagen.
Andrij Schewtschenko wurde von der Fraktion für das Amt des Vorsitzenden des Ausschusses für Fragen der Meinungsfreiheit vorgeschlagen, und Bohdan Hubskyj für die Kommission für Privatisierungsfragen. Für das Amt des Vorsitzenden des Ausschusses für Fragen des Agrarkomplexes wurde Mychajlo Hladij vorgeschlagen. Wie die Internet-Zeitung „Ukrajinska Prawda“ berichtete, schlug der BJuT für das Amt des Vorsitzenden des Ausschusses für Bauwesen, Architektur und Wohnungswirtschaft Jurij Serbin vor. Für das Amt des Vorsitzenden für Umweltfragen wurde Walerij Kaltschenko vorgeschlagen, den Ausschuss für Kultur und Spiritualität soll Wolodymyr Jaworiwskyj leiten. Über ihre Ambitionen äußerten sich Vertreter von „Unsere Ukraine“. Gleichzeitig berichtet die „Ukrajinska Prawda“ unter Berufung auf Quellen in „Unsere Ukraine“, dass Petro Poroschenko für das Amt des Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzen und Bankwesen vorgeschlagen wurde, Mykola Martynenko für den Ausschuss für Brennstoff- und Energiekomplex, Anatolij Kinach für den Ausschuss für nationale Sicherheit, Borys Tarasjuk für den Ausschuss für europäische Integration, Wolodymyr Stretowytsch für Fragen der Strafverfolgung. Daraus können wir den Schluss ziehen, dass die gesamte Rhetorik im Zusammenhang mit der Auflösung des Parlaments nur darauf ausgerichtet ist, die politischen Marginalen in die Irre zu führen, die große Hoffnungen haben, aber über den tatsächlichen Stand der Dinge schlecht informiert sind. Also werden die Bewohner der Zeltstädte in zwei bis drei Wochen nach Hause fahren müssen. Aber es ist möglich, dass sie am 24. oder 25. Juli doch noch die in den Lagern aufgestaute Energie gegeneinander entladen wollen, doch das wird die politischen Ereignisse im Land ohnehin nicht beeinflussen. Nicht umsonst nennt man diejenigen, die in den hohen Kabinetten sitzen, die Macht, und diejenigen, die in den Zelten sind, das politische Marginal.
Wolodymyr PAWLIW
z
Die Krise der „orangen“ Macht und die Bildung einer „weiß-rosa Antikrisenkoalition“ haben wieder verschiedene Zeltstädte auf die Kyjiwer Straßen zurückgebracht. Doch eine Revolution wird es nicht geben. Eine Konterrevolution auch nicht. Es gibt keinen revolutionären Geist bei den Bewohnern und Besuchern dieser „Städtchen“.
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Sommer der „Jungen Prosvita“ S. 11 Zeichentrickserie „Lys Mykyta“ von „Prosvita“ S. 14 0 6 0 2 9
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INSGESAMT AUF DEM KONTO DER TARAS-KIRCHE — 787 875 UAH 60 Kop.
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