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BJUT und NUNS haben sich über eine Koalition geeinigt

Слово Просвіти, №42 за 2007 рік

Die Führer des Blocks Julija Tymoschenko und des Blocks „Unsere Ukraine – Volksselbstverteidigung“ haben in Anwesenheit der Presse das Abkommen über die Bildung ihrer Koalition in der Werchowna Rada der VI. Einberufung paraphiert. Das Abkommen paraphierten Julija Tymoschenko, Jurij Luzenko und Wjatscheslaw Kyrylenko. Tymoschenko betonte, das Abkommen sei vollständig vorbereitet und es bleibe kein einziger ungeklärter Punkt, weshalb beschlossen worden sei, dieses Dokument in Anwesenheit der Presse zu unterzeichnen. Wjatscheslaw Kyrylenko stellte fest, dass das Dokument einen Punkt enthalte, wonach die Bildung einer parlamentarischen Koalition unter Beteiligung der Partei der Regionen und der KPU unmöglich sei. Im paraphierten Abkommen sei klar festgelegt, dass die Kandidaturen für die Ämter des Premierministers und des Parlamentsvorsitzenden jeweils vom Block Julija Tymoschenko und vom Block „Unsere Ukraine – Volksselbstverteidigung“ vorgeschlagen werden. „Glauben Sie mir, es gibt keinerlei Intrigen. Dass wir die Namen jetzt nicht nennen, liegt einfach daran, dass wir wollen, dass der Präsident sich mit den Texten aller Abkommen vertraut macht, Schlüsse zieht und seine Position verkündet“, erklärte die Vorsitzende des BJUT Julija Tymoschenko. Luzenko erklärte, dass beide Kandidaturen bereits feststünden und weder der BJUT noch die NUNS ihre Kandidaten geändert hätten. Wjatscheslaw Kyrylenko erläuterte, dass die Werchowna Rada der VI. Einberufung vor der Abstimmung über die Kandidatur des nächsten Premierministers 12 Gesetzentwürfe verabschieden müsse. Insbesondere, so seine Worte, müssten folgende verabschiedet werden: das Gesetz über die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität in der Ukraine, Änderungen des Gesetzes über das Kabinett der Minister, das Gesetz über die Opposition usw.

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