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Reinigung durch den Majdan Der Aufstand des Volkes gegen das Regime – eine Antwort auf den Krieg des Regimes gegen das Volk
Слово Просвіти, №08 за 2014 рік
Foto von Serhij MARTSCHENKO 18. Februar Die ersten Kämpfe im Regierungsviertel. Blutiger Dienstag Am Morgen umstellten Zehntausende Protestteilnehmer das Regierungsviertel. Die Forderung: unverzüglich den von der Opposition eingebrachten Gesetzentwurf über die Wiederherstellung der Verfassung von 2004 zur Abstimmung in der Werchowna Rada zu stellen. Das Parlament und die umliegenden Straßen wurden seit der Nacht von der Miliz blockiert. Es begannen Straßenkämpfe im Regierungsviertel: in der Hruschewskyj-Straße, im Marienpark unterhalb der Rada, an anderen Brennpunkten. Auf der Seite der Miliz befanden sich nach Kyjiw herangekarrte „Tituschky“. Die Miliz setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, begann, Blendgranaten auf Menschen zu werfen und mit Gummigeschossen zu schießen. Bereits in der ersten Stunde der Straßenkämpfe gab es unter den Aufständischen über 20 Verletzte. Meldungen über die ersten Toten. An der Ecke der Instytutska- und Schowkowytschna-Straße löste der „Berkut“ die Menschenmenge auf, es wurde direkt in die Menge geschossen. Die Demonstranten wichen zurück. Der vierte Stock des Gewerkschaftshauses ist überfüllt mit Verletzten. Sie haben Angst, in Krankenhäuser zu fahren, ihre Wunden werden unter Feldbedingungen genäht. Bis 16 Uhr verloren die Aufständischen die Hruschewskyj-Straße, den Europaplatz, das Ukrainische Haus, den Oktoberpalast und die obere Barrikade in der Instytutska-Straße. Der „Berkut“ hing vom Oktoberpalast aus über dem Majdan. Interne Truppen formieren sich in der Instytutska-Straße und auf dem Europaplatz. Nacht des Sturms auf den Majdan Um 20.00 Uhr begannen die Sicherheitskräfte mit dem Sturm auf den Majdan Nesaleschnosti. Unter Einsatz von Wasserwerfern, Schützenpanzern und Schüssen auf Menschen gleichzeitig aus mehreren Straßen. Die Sicherheitskräfte setzten das Gewerkschaftshaus in Brand, in dem sich eines der Lazarette mit Verletzten befand. Von den Dächern der Gebäude aus beschießen die Sicherheitskräfte den Majdan. Am Morgen besetzten die Angreifer einen Teil des Majdans, in der Nähe des Unabhängigkeitsdenkmals. Die Kyjiwer versammeln sich erneut auf dem Majdan. Die Aufständischen werden von den Sicherheitskräften durch einen brennenden Wall aus Reifen, Baumstämmen und Brettern getrennt. Und das Gewerkschaftshaus brennt weiter. Den ganzen Tag über herrscht ein brüchiger Waffenstillstand. Die Euromajdan-Aktivisten besetzten gegen Abend die Räumlichkeiten des Hauptpostamtes sowie des Staatlichen Komitees für Fernsehen und Rundfunk am Chreschtschatyk. 20. Februar Das Erschießen von Menschen am Tag der Trauer Der Donnerstag, der in der Ukraine zum Tag der Trauer für die am Dienstag und in der Nacht zum Mittwoch gefallenen 28 Aufständischen erklärt wurde, wurde zum Tag des Todes von über 100 Menschen. Die Werchowna Rada verabschiedete ein Gesetz über den Ausschluss der strafrechtlichen Verfolgung festgenommener Teilnehmer an Massenprotesten. Für diese Entscheidung stimmten 372 Abgeordnete. Sachartschenko entlassen Die Werchowna Rada stimmte für die Abberufung des amtierenden Innenministers Witalij Sachartschenko von seinem Posten. „Dafür“ stimmten 332 Volksabgeordnete. Gesetz verabschiedet, das die Freilassung von Julija Tymoschenko ermöglicht Die Rada verabschiedete ein Gesetz, mit dem die Artikel der Strafprozessordnung geändert wurden, nach denen Julija Tymoschenko verurteilt wurde. „Dafür“ stimmten 310 Volksabgeordnete. Insbesondere werden die Artikel 364 und 365 des Strafgesetzbuches an internationale Standards angepasst. 22. Februar Die Rada bildet eine neue Regierung der Ukraine Um 10.00 Uhr begann in der Werchowna Rada die Samstagssitzung, im Saal registrierten sich 248 Volksabgeordnete aller Fraktionen. Der Vorsitzende der Werchowna Rada Wolodymyr Rybak und der erste Vizesprecher Ihor Kaletnik reichten Rücktrittserklärungen ein. Die Erklärungen wurden vom Vizesprecher Ruslan Koschulynskyj verlesen. Oleksandr Turtschynow zum Vorsitzenden der Werchowna Rada gewählt Um 12.30 Uhr wählte die Werchowna Rada Oleksandr Turtschynow zum neuen Vorsitzenden. Für seine Kandidatur stimmten 288 Abgeordnete. Rücktritt von Generalstaatsanwalt Pschonka Die Werchowna Rada verabschiedete einen Beschluss über das Misstrauensvotum gegen den Generalstaatsanwalt der Ukraine. Die Rada entließ Tymoschenko Die Werchowna Rada verabschiedete den Beschluss „Über die Erfüllung der internationalen Verpflichtungen der Ukraine bezüglich der Freilassung von Julija Tymoschenko“. Für diese Entscheidung stimmten 322 Volksabgeordnete. Arsen Awakow zum amtierenden Innenminister ernannt Einer der Anführer des Majdans, der Abgeordnete der „Batkiwschtschyna“ Arsen Awakow, wurde vom Parlament zum amtierenden Innenminister ernannt (nach dem Rücktritt der Regierung Asarow sind alle Minister amtierend). Foto von Serhij MARTSCHENKO Meschyhirja für die Menschen geöffnet Die Residenz des Präsidenten Wiktor Janukowytsch, Meschyhirja, wurde für Besucher geöffnet. Zum ersten Mal konnten Ukrainer in das streng geheime Objekt gelangen – die Höhle des Diktators. Die Miliz stellt sich auf die Seite des Volkes Das Innenministerium erklärt, dass es dem ukrainischen Volk dient, und ruft die Bürger dazu auf, gemeinsam für Ordnung zu sorgen. Dies geht aus einer Erklärung des Ministeriums hervor. Die Miliz rief dazu auf, das Andenken der auf dem Majdan Gefallenen zu ehren. 12.56 Uhr. Erklärung der Selbstverteidigung des Majdans. Die Selbstverteidigung des Majdans ruft die Ukrainer zur Ordnung auf. Plünderungen, Rowdytum, Pseudoradikalismus und Vandalismus sind Feinde der ukrainischen Revolution. Nur Koordination sowie durchdachte und besonnene Schritte werden uns helfen, den Staat vor dem Chaos zu retten. Genau deshalb hat die Selbstverteidigung des Majdans die Kontrolle und den Schutz der Regierungsobjekte in Kyjiw und vielen Regionen übernommen. Vor uns liegen neue Herausforderungen – der Aufbau einer Neuen Ukraine, und ihre ersten Tage müssen zeigen, dass hier Ordnung, Ruhe und Sicherheit für unsere Bürger herrschen werden. Es wurde an radikal eingestellte Demonstranten appelliert, von Versuchen abzusehen, Eigentum und Gebäude von Verwaltungs- und Sicherheitsbehörden zu zerstören – all dies ist ukrainisches Eigentum, das die neue ukrainische Regierung benötigen wird. 22. Februar Janukowytsch ist nicht mehr Präsident Um 17.00 Uhr verabschiedete die Werchowna Rada der Ukraine einen Beschluss über die Absetzung von Wiktor Janukowytsch vom Amt des Präsidenten der Ukraine. „Dafür“ stimmten 328 Volksabgeordnete, das ist mehr als die verfassungsmäßige Mehrheit des Parlaments. Text des Beschlusses: „Beschluss der Werchowna Rada über die Selbstenthebung des Präsidenten der Ukraine von der Ausübung seiner verfassungsmäßigen Befugnisse und die Ansetzung vorgezogener Präsidentschaftswahlen in der Ukraine“, Nr. 4193. „In Anbetracht dessen, dass sich der Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch selbst von der Ausübung seiner verfassungsmäßigen Befugnisse enthoben hat, was die Steuerbarkeit des Staates, die territoriale Integrität und die Souveränität der Ukraine sowie die massenhafte Verletzung der Rechte und Freiheiten der Bürger gefährdet. Ausgehend von den Umständen äußerster Notwendigkeit beschließt die Werchowna Rada der Ukraine, den souveränen Willen des ukrainischen Volkes ausdrückend: Festzustellen, dass sich der Präsident der Ukraine Wiktor Janukowytsch auf verfassungswidrige Weise selbst von der Ausübung seiner verfassungsmäßigen Befugnisse enthoben hat und seine Pflichten nicht erfüllt. Gemäß Punkt 7 Teil 1 Artikel 85 der Verfassung die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen der Ukraine auf den 25. Mai 2014 anzusetzen. Dieser Beschluss tritt mit dem Moment seiner Verabschiedung in Kraft.“ Die Rada ernannte Bevollmächtigte für die Tätigkeit von SBU, GPU und Verteidigungsministerium 17.31 Uhr Die Rada ernannte Walentyn Nalywajtschenko (Abgeordneter der UDAR) zum Bevollmächtigten für die Kontrolle über die Tätigkeit des SBU, Wolodymyr Samana (kürzlicher Chef des Generalstabs, von Janukowytsch entlassen, weil er sich weigerte, die Armee gegen das Volk einzusetzen) zum Bevollmächtigten der Rada für Fragen der Tätigkeit des Verteidigungsministeriums, Oleh Machnyzkyj (Abgeordneter der „Swoboda“) zum Bevollmächtigten für die Kontrolle der Tätigkeit der Generalstaatsanwaltschaft. Die Rada beauftragte die Bevollmächtigten mit der Leitung dieser Behörden im Namen des Parlaments. Tymoschenko ist frei 17.40 Uhr. Auf der Grundlage des neuen Gesetzes über die Entkriminalisierung des Artikels, nach dem Julija Tymoschenko verurteilt wurde, beschloss das Gericht, sie aus der weiteren Haft zu entlassen. Die Ex-Premierministerin wurde aus dem Krankenhaus der Ukrsalisnyzja in Charkiw gebracht. Pschonka und Klymenko leisteten bewaffneten Widerstand 18.47 Uhr. Der Vorsitzende der Werchowna Rada Oleksandr Turtschynow teilte mit, dass der Ex-Generalstaatsanwalt Wiktor Pschonka und der Ex-Leiter des Ministeriums für Einnahmen und Steuern der Ukraine Oleksandr Klymenko versucht hätten, die Grenze zu Russland in der Region Donezk zu überqueren, was ihnen jedoch nicht gelang. „Sie versuchten, sie festzunehmen, aber sie wehrten sich mit Schüssen ihrer Leibwächter.“
23. Februar Die neue Regierung der Ukraine handelt klar und entschlossen. Das Innenministerium hat eine interne Untersuchung in der Behörde eingeleitet. Der amtierende Innenminister der Ukraine Arsen Awakow hat eine interne Untersuchung in der Behörde gegen Amtsträger eingeleitet, die an der Überschreitung ihrer Befugnisse während der Massenproteste in der Ukraine beteiligt sein könnten. Die Untersuchung wurde gegen 30 Amtsträger des Ministeriums eingeleitet. Partei der Regionen: „An allem ist Janukowytsch und seine ‚Familie‘, das heißt sein Umfeld, schuld.“ Die Verantwortung für die Menschenopfer während der Zusammenstöße in der Ukraine liegt bei Wiktor Janukowytsch und
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