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EREIGNISSE, FAKTEN, KOMMENTARE SIEG DES BJUT, SIEG DER UKRAINE

Слово Просвіти, №49 за 2007 рік

Petro ANTONENKO Die gesamtukrainische Versammlung des Block Julija Tymoschenko, die am 3. Dezember im Nationalpalast „Ukraina“ stattfand, zeichnete sich nicht nur durch ihren Umfang (mehrere tausend Teilnehmer) aus, sondern auch durch die gehobene Stimmung des Sieges bei den Parlamentswahlen: Den Ergebnissen war das Treffen gewidmet. In unserer Politik gibt es Überraschungen im Überfluss. Doch die Vorsitzende des Blocks, Julija Tymoschenko, war in ihrer kurzen und glänzenden Rede kategorisch: Das ist ein Sieg. Und nicht nur ein Sieg ihres Blocks, sondern des ganzen Landes: ein Sieg über die politische Korruption. Ein rechtlicher Sieg, obwohl sich heute viele als Sieger ausgeben, vor allem die Partei der Regionen, die dies mit dem ersten Platz bei den Wahlen begründet. Der erste Platz, aber das ist keine parlamentarische Mehrheit (weder allein noch in einer Koalition mit den Kommunisten oder dem Block Lytwyn zusammen – insgesamt nur 222 Mandate). Und eine breite Koalition kann es nicht geben, erinnerte Ju. Tymoschenko: entweder demokratisch oder gar keine. Tatsächlich, falls jemand vergessen hat: Gemäß der neuen Gesetzgebung der Ukraine wird die regierende parlamentarische Koalition nur auf der Grundlage von Fraktionen gebildet. Das heißt, absolut unmöglich und ungesetzlich ist eine Koalition aus einigen Fraktionen unter Hinzufügung von Abgeordneten-Überläufern aus anderen Fraktionen. Genau deswegen war das vorherige Parlament aufgelöst worden. Nun, der Verbündete des BJuT in der demokratischen Koalition, die Fraktion „Unsere Ukraine – Volksselbstverteidigung“, hat sich absolut nur für die Demokratische Koalition ausgesprochen. Also kann diese Fraktion keiner anderen Koalition beitreten. Klar und verständlich. Übrigens hat die Vorsitzende des BJuT die besten Worte an ihre Verbündeten von „Unsere Ukraine“ gerichtet. Also: Die orangenen Kräfte, die Kräfte des Maidan, sind wieder gemeinsam. Was die Ergebnisse des BJuT bei den Wahlen betrifft, so sprechen sie für sich selbst. Der Block erhielt fast 31 % der Stimmen, was die Prognosen der Soziologen weit übertraf. Dies bestätigte einmal mehr die Käuflichkeit unserer sogenannten „soziologischen Umfragen“ und der sogenannten Soziologen und Politologen. Der BJuT gewann die Mehrheit in fast zwei Dritteln der Regionen der Ukraine – in 16. Bei den Wahlen 2006 hatte der Block in 14 gesiegt. Der Fortschritt im Vergleich zu den vorherigen Wahlen ist beeindruckend: Es wurden sogar 8,42 % Stimmen mehr erzielt. Außerdem gab es große Verschiebungen nicht nur in den zentralen Regionen, wo traditionell die Wählerschaft des Blocks zu Hause ist, sondern auch im Westen und vor allem im Osten und Süden der Ukraine. Zum Beispiel erzielte der Block im Gebiet Cherson 23 % der Stimmen. Das zeigt, dass sich das Land nicht auf falschen Losungen „breiter“ Koalitionen vereint, sondern auf der Grundlage der ukrainischen Idee, die für den BJuT zentral ist. Was kommt als Nächstes? Als Nächstes – Arbeit, betonte die Vorsitzende des BJuT. Bei den Wahlen wurde ein politischer Durchbruch erzielt, vor uns liegt der Ukrainische Durchbruch (genau so heißt das Wahlprogramm des BJuT). „Und wir werden alle unsere Verpflichtungen erfüllen, die wir den Wählern gegeben haben“, betonte Julija Tymoschenko und erinnerte daran, dass auch die Erfahrung solcher Arbeit bereits vorhanden ist: und sel- Julija Tymoschenko versichert, dass vier Abgeordnete des BJuT absichtlich Geld von der Partei der Regionen angenommen haben, um Tatsachen über die Bestechung von Parlamentariern dafür zu belegen, dass sie nicht in die Demokoalition eintreten. Darüber informierte sie am 3. Dezember auf einer Pressekonferenz in Kyjiw. „Wir haben vier Abgeordnete bis zur Unterzeichnung von Erklärungen, zur Übergabe der Karten und zur Annahme des Geldes getrieben, das wir anschließend zurückgegeben haben. Und wir haben dies getan, um die Fakten der Bestechung und des Verrats endgültig öffentlich zu machen, die poli-

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