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REFERENDUM: FÜR UND WIDER

Слово Просвіти, №16 за 2005 рік

Staatssekretär Oleksandr Sinchenko erklärte an der Ukrainischen Akademie der politischen Wissenschaften, dass ein Referendum über die Zweckmäßigkeit der Politreform notwendig sei. Nach Ansicht des Staatssekretärs seien diese Änderungen unvollkommen, und er betonte, dass Referenden künftig ehrlich sein würden, im Unterschied zum Referendum des Jahres 2000. Seinerseits erklärte die Fraktion der Sozialistischen Partei der Ukraine, die SPU betrachte die Erklärung des Premierministers und des Staatssekretärs zur Durchführung eines Referendums über die Verfassungsreform als „Dolchstoß der Demokratie in den Rücken, Erpressung der öffentlichen Meinung und Rückfall in das autoritäre System der Machtausübung“. Das SPU-Mitglied Iwan Bokyj sagte ebenfalls, solche Erklärungen seien Versuche eines „antidemokratischen Revanchismus“. z “СП”

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