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Rituelle Tschornobyl-Beschwörungen
Слово Просвіти, №16 за 2009 рік
Petro Antonenko
Jeden April überkommt unsere Obrigkeit ein edler Drang, über Tschornobyl zu reden. Die jeweiligen Jahrestage verpflichten dazu. Die Zeit fließt dahin, schon ist es der 23. Jahrestag. Eine Generation ist vergangen: Diejenigen, die 1986 geboren wurden, bekommen inzwischen selbst Kinder. Der Zeitraum, in dem bestimmte, uns heute nur allzu bekannte chemische Elemente zerfallen, ist dagegen leider deutlich länger. Und die jeweiligen Jahrestage veranlassen dazu, darüber zu sprechen, was mit dem geschehen soll, was bereits niedergegangen ist, was vielleicht noch niedergehen könnte, und wie diejenigen leben sollen, auf die es niedergegangen ist?
Die jeweiligen, sozusagen rituellen Reden unter dem Titel Parlamentsanhörungen fanden in der Werchowna Rada statt. Auch der Name ist gewohnt: „Der gegenwärtige Stand und die aktuellen Aufgaben der Bewältigung der Folgen der Tschornobyler Katastrophe“. Ein bis zum Überdruss vertrautes Vokabular: „gegenwärtiger Stand“, „aktuelle Aufgaben“. Allerdings wollen wir nicht allein das Parlament beschuldigen; dieses Vokabular und denselben Effekt bedient sich auch die Exekutive. Und die Abgeordneten? Sie kamen, sprachen, ohne besondere Aufregung. Danach muss das Gesagte, wie üblich, geordnet und als Beschluss der Werchowna Rada bestätigt werden. Es ist anzumerken, dass auch der zuständige Ausschuss der Werchowna Rada recht zügig gearbeitet hat, jener, der früher lediglich der Tschornobyl-Ausschuss war und nun der Ausschuss für Fragen der Umweltpolitik, der Naturnutzung und der Beseitigung der Folgen der Tschornobyler Katastrophe heißt. Das heißt, für einen eigenen Ausschuss „zieht“ Tschornobyl bereits nicht mehr. Aber die Sache liegt nicht an den Strukturen; es käme auf die Arbeit an. Nun gut, der Ausschuss hat die „Anhörungen“ gewissenhaft zusammengefasst. Nur ist bei einigen der geäußerten Probleme unklar, an wen man sich eigentlich wenden soll. Schauen wir uns den Beschlussentwurf des Parlaments zu den Anhörungen an, den der Ausschuss vorbereitet hat. Hier die Grundfeststellung: „Es ruft Besorgnis hervor, dass der Umfang der Finanzierung einer Reihe von ‚Tschornobyler‘ Programmen gekürzt wird.“ Wer kürzt denn da eigentlich? Schauen wir genauer hin und beginnen mit dem Wichtigsten: der Gesundheit jener Mitbürger, die von der Katastrophe betroffen waren. „Insbesondere wurde durch das Gesetz der Ukraine ‚Über den Staatshaushalt der Ukraine für 2009‘ die Finanzierung der komplexen medizinisch-sanatorischen Versorgung der Bürger, die infolge der Tschornobyler Katastrophe geschädigt wurden, gegenüber dem Vorjahr um ein Vielfaches verringert.“ Um ein Vielfaches! Oben wurde der Begriff „rituell“ leicht ironisch verwendet, also im Sinne von schablonenhaft, unverändert; Jahr für Jahr werden dieselben Feststellungen und Empfehlungen abgeschrieben. Die diesjährigen Tschornobyler Sentenzen sind jedoch origineller. Schade nur, dass diese Originalität ebenfalls bereits ein „rituelles“ Verweisen auf die finanzielle und wirtschaftliche „Krise“ ist. Und alle Neuerungen laufen auf die Epitheta „verringern“, „kürzen“ u. ä. hinaus. Hier ein Beispiel: „Ungeachtet des Anstiegs der Arzneimittelpreise um mehr als 70 Prozent ist die Finanzierung der Ausgaben aus dem Staatshaushalt im laufenden Jahr auf dem Niveau von 2008 vorgesehen.“ Eine interessante Methode, den Haushalt zu sparen, womit sich unsere Obrigkeit derzeit besonders beschäftigt. Die Methode des „Beschneidens“ ohne Kürzen, angeblich: Die Zahl ist ja die des Vorjahres. Dass aber für Arzneimittel, die man im Vorjahr für 100 Hrywnja kaufen konnte, heute 170 zu bezahlen sind, ist offenbar unwesentlich … Wenn der „Tschornobyl-Betroffene“ lebt, stellt sich die vernünftige Frage: Wo denn? Alle in den über 20 Jahren verabschiedeten Gesetze und Programme erklären eindeutig staatliche Hilfe beim Erwerb von Wohnraum für die von der Katastrophe Betroffenen. Am Anfang des Jahres 2009 standen 40 864 Familien von Tschornobyl-Betroffenen auf der Wohnungswarteliste, darunter 10 568 Familien von Invaliden. Selbst wenn die gesetzlich vorgesehene bisherige Finanzierung fortbestünde, würde diese Warteschlange erst in etwa 50 Jahren verschwinden. Die Obrigkeit hat beschlossen, die Menschen mit einer solchen Zahl nicht zu erschrecken, deshalb lautet die „Krisen“-Neuerung für dieses Jahr so: „Gleichzeitig ist im Gesetz der Ukraine ‚Über den Staatshaushalt der Ukraine für 2009‘ die Finanzierung des Haushaltsprogramms ‚Wohnraumversorgung der Bürger, die infolge der Tschornobyler Katastrophe geschädigt wurden‘ überhaupt nicht vorgesehen.“ Überhaupt nicht vorgesehen! Offenbar wurde ein Rekord an Kürzungen bei einem weiteren Tschornobyler Problem aufgestellt, nämlich bei der Überwachung der radiologischen Folgen der Katastrophe, beim radiologischen Schutz der Bevölkerung und bei der ökologischen Sanierung der verseuchten Gebiete. Es geht nicht um die 30-Kilometer-Zone, sondern um ein weit größeres Gebiet, um Tausende Quadratkilometer, auf denen Hunderttausende Menschen leben. Das ist unser ukrainisches Land. Und diese Gebiete muss man untersuchen, unter Kontrolle halten und sanieren, was bei angemessener Finanzierung durchaus realistisch ist. Doch wovon reden wir, wenn die Ausgaben für diese wichtige Sache auf einen Zehntel gekürzt wurden! Im Staatshaushalt der Ukraine für 2009 wurden bewusst große „Löcher“ in der Finanzierung der Tschornobyler Programme geschaffen. Aber an wen wendet sich die Werchowna Rada der Ukraine, wenn sie selbst erst vor Kurzem diesen Haushalt verabschiedet hat? Zwar stehen die anderen Zweige der Macht nicht besser da. Den Haushalt hat die Regierung ins Parlament eingebracht. Nach seiner Verabschiedung unterzeichnete ihn der Präsident. So haben sich alle gemeinsam bemüht, die Tschornobyler Probleme zu lösen. Darf man aber gerade hier sparen, selbst unter Berufung auf die Krise? Und werden nicht die „Empfehlungen“ (warum nicht Anweisungen?) an das Parlament und an die Regierung, die von vertrauten rituellen Begriffen nur so strotzen – „Erhöhung der Finanzierung“, „Durchführung der Indexierung“, „Erhöhung des Umfangs“, „Erstattung“ –, bloß gute Absichten bleiben?
UNVERGESSEN: VIKTOR, ANATOLIJ, ORYSJA...
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AUS DEM SCHÖPFERISCHEN NACHLASS VIKTOR POLOSCHIJAS
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