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MINISTERPRÄSIDENT DER KRIM – ANATOLIJ MATWIJENKO

Слово Просвіти, №17 за 2005 рік

S. Kunyzyn begründete seinen Schritt mit der Notwendigkeit, „Stabilität und Eintracht in der ARK zu wahren, die Interessen der Autonomie und aller Krimbewohner zu berücksichtigen und die schwierige politische Lage zu lösen, die entstanden ist, und dabei vor allem von ethischen Erwägungen geleitet zu sein“. Die Abgeordneten nahmen seinen Rücktritt mit 65 Stimmen an und verabschiedeten den Ex-Ministerpräsidenten stehend mit stürmischem Beifall des Mitgefühls. Es wurde der Erlass des Präsidenten der Ukraine, W. Juschtschenko, verlesen, mit dem Serhij Kunyzyn zu seinem Berater ernannt wird. Die Kandidatur des neuen Ministerpräsidenten der Krim, Anatolij Matwijenko, verkündete der Sprecher des Parlaments der Autonomie, Borys Dejtsch. Dies löste eine langwierige Debatte unter den Abgeordneten aus, und sie trafen im ersten Wahlgang, den der Sprecher später als illegitim bezeichnete, keine Entscheidung. „Ja“ sagten dem Kandidaten nur 47 Abgeordnete. Einige blockierten sogar das Rednerpult und erklärten, dies sei nicht ihre Wahl, sondern eine Ernennung von oben. A. Matwijenko legte seine Sicht auf die Probleme und Perspektiven der Krim dar und beantwortete Fragen. Unter anderem bemerkte er, dass er „nie auf der Seite derer gestanden habe, die versuchten, im Namen persönlicher oder korporativer Interessen politische Spekulationen und Erpressung auf der Krim zu betreiben“. Der Bewerber betonte: Den Posten habe ihm der Präsident angeboten, er selbst habe nicht danach gestrebt und hätte sich nicht weigern können. Fälschungen brauche er nicht, einen Sessel auf illegalem Weg zu erhalten wolle er nicht, Legitimität brauche er, um legal arbeiten zu können. Danach beschlossen die Abgeordneten eine vierstündige Pause für Konsultationen des Kandidaten mit allen Gruppen und Fraktionen des Krimparlaments. Anschließend wählten 61 Abgeordnete gegen vier Anatolij Matwijenko zum neuen Vorsitzenden des Ministerrats der ARK. Die Unzufriedenen halten die Abstimmung für illegitim und versprechen, sie vor Gericht anzufechten. Volksabgeordneter der Ukraine dreier Einberufungen, Vorsitzender des Parlamentsausschusses für kommunale Selbstverwaltung, Mitglied des Blocks Julia Timoschenko (BJuT) und Anführer der Partei „Sobor“. Unter Leonid Kutschma leitete er die Gebietsverwaltung seiner Heimat Winnyzja; außerdem war er einer der Anführer der Nationaldemokratischen Partei. Er verfügt über ausreichende Erfahrung in politischer und wirtschaftlicher Arbeit. Der neue Premierminister beabsichtigt vor allem, sich gründlich in die Angelegenheiten der Krim einzuarbeiten. Als Erbe fiel Anatolij Matwijenko die Halbinsel zu, die fast einstimmig Wiktor Janukowytsch unterstützt hatte und auf der manche erneut das Thema des Separatismus aufgreifen, wo sich Boden- und interethnische Probleme verschärft haben.

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