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WIE KÜNSTLER BESTOHLEN WERDEN

Слово Просвіти, №26 за 2008 рік

Swjatoslaw Mizernjuk In der Ukraine werden das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte verletzt, und das System der staatlichen Verwaltung ist ineffizient. Deshalb kamen Vertreter ukrainischer Kunstverbände in der Nationalen Komponistenunion der Ukraine zusammen. Ungeachtet der geltenden Verfassung der Ukraine und der Gesetzgebung gewährleistet der Staat den Schutz der Urheberrechte nicht vollständig. Sogar staatliche Organisationen verletzen sie. Jahr für Jahr sieht der Staatshaushalt der Ukraine keine Zahlungen vor – Vergütungen für Urheber, Interpreten und Hersteller von Tonträgern. Die staatliche Verwaltung im Bereich des Urheber- und der verwandten Rechte obliegt dem Ministerium für Bildung und Wissenschaft der Ukraine, dem Staatlichen Departement für geistiges Eigentum und den ihm unterstellten staatlichen Unternehmen – der „Ukrainischen Agentur für Urheber- und verwandte Rechte“ und „Intelsachyst“. Auf der Versammlung der Kunstschaffenden (Filmschaffende, Maler, Architekten, Fotokünstler, Tonmeister, Komponisten, Theaterschaffende, Schriftsteller, Designer) wurde vernichtende Kritik an der Untätigkeit dieser Institutionen laut. Es ging darum, dass das staatliche System, das seit acht Jahren besteht, die Erwartungen der schöpferischen Öffentlichkeit nicht erfüllt hat. Alle Mängel, die den schöpferischen Prozess behindern, wurden bereits im März 2007 bei den parlamentarischen Anhörungen „Schutz des geistigen Eigentums in der Ukraine: Probleme der gesetzgeberischen Gewährleistung und der Rechtsdurchsetzung“ benannt. Dennoch sind bis heute keine grundsätzlichen Veränderungen eingetreten. Jährlich sollte das Aufkommen aus der Nutzung geistigen Eigentums (Vergütungen für Urheber, Interpreten, Hersteller von Video- und Tonträgern) nach Schätzungen des Rechnungshofs eine Milliarde Hrywnja betragen. Tatsächlich haben wir kaum 27 Millionen, und das ist weniger an Abzügen für geistiges Eigentum als selbst im territorial und bevölkerungsmäßig kleinen Litauen. Die ukrainische Gesetzgebung im Bereich des Urheberrechts wurde nicht an den Zivilkodex der Ukraine angepasst. Nach Ansicht der Vertreter der Kunstverbände muss die Regierung dringend Änderungen ausarbeiten, die die Verstöße im Bereich des Urheber- und der verwandten Rechte beseitigen würden. Die Kunstschaffenden verabschiedeten einen Appell an die höchsten Machtstrukturen des Staates – den Präsidenten, den Premierminister und den Vorsitzenden der Werchowna Rada, in dem unter anderem Folgendes festgehalten ist: Aus den Volksdeputierten ist eine Untersuchungskommission zu bilden, die das staatliche System zum Schutz des Urheberrechts und der verwandten Rechte sowie die Erhebung und die zweckgebundene Verwendung der Vergütung der Urheber überprüft, die das Staatsunternehmen „Ukrainische Agentur für Urheber- und verwandte Rechte“ und andere Organisationen der kollektiven Rechtewahrnehmung, die im Staatlichen Departement für geistiges Eigentum registriert sind, durchführen; der Ausschuss der Werchowna Rada der Ukraine für Wissenschaft und Bildung soll unter Beteiligung von Vertretern der Kunstverbände Änderungen am Gesetz „Über das Urheberrecht und die verwandten Rechte“ vorbereiten, die dem Zivilkodex der Ukraine und der Gesetzgebung der Europäischen Union entsprechen würden.

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