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«DIE GESCHICHTE HAT UNS EINE CHANCE GEGEBEN»

Слово Просвіти, №30 за 2011 рік

Wahlen bereits im Block „Unsere Ukraine“. Also, Blöcke, Vereinigungen… — Alle verstanden, dass wir nur unseren Gegnern — den oligarchischen Clans und den Roten — helfen, wenn wir zersplittert sind. Deshalb wurde 2002 die Gründung des Blocks „Unsere Ukraine“ unter der Führung von Juschtschenko ausgerufen, der ziemlich lange darauf hingearbeitet hatte. Bei den Wahlen erzielten wir das beste Ergebnis und hatten die größte Fraktion. Doch als eine solch breite Vereinigung verschiedener politischer Kräfte im Parlament mit Extremsituationen konfrontiert wurde, begann sie zu zerfallen. Persönliche Ambitionen und unterschiedliche ideologische Vorlieben begannen zu wirken. Die nächste politische Vereinigung — des Blocks Julia Timoschenko und der „Unsere Ukraine“ — bestätigte ebenfalls diese traurige Tradition, in der eine der politischen Kräfte innerhalb eines Tages die Barrikade wechseln und sich im Bündnis mit dem gestrigen Gegner wiederfinden kann. Erinnern Sie sich, wie diese beiden politischen Kräfte nach der Orangen Revolution und den Parlamentswahlen 2006 von einer engen Zusammenarbeit sprachen. Doch im Herbst 2008 verständigten sich die scheinbar unversöhnlichen politischen Gegner im Parlament — die Partei der Regionen und der BJUT — im Widerstand gegen Juschtschenko und verabschiedeten so viele anti-ukrainische, offen usurpatorische Gesetze, damit diese beiden politischen Kräfte dominieren konnten. Dann, im Jahr 2009, einigten sie sich darauf, eine neue Verfassung „für zwei“ zu schaffen. — War nicht genau diese Zersplitterung der demokratischen, staatstragenden Kräfte der Hauptgrund für den Schlag gegen die Ideale des Majdans? Wir sind zu einem weiteren Schlüsselpunkt unserer neuesten Geschichte gekommen — die Orange Revolution und die folgenden 5 Jahre der orangen Macht. — Der Majdan war unvermeidlich, das Regime von Kutschma hatte dem Volk gereicht. Aber was geschah danach? Es geht nicht nur um die Zersplitterung der staatstragenden Kräfte, eine unheilvolle Rolle spielte hier die sowjetische, sowdepische Mentalität, die selbst bei Patrioten in der Tiefe glimmte und lebte. Viele Menschen dachten, dass alle Probleme im Staat sehr schnell gelöst würden. Das Volk wird einen ukrainischen Präsidenten wählen, einen weisen Anführer, einen Messias, und er wird alles lösen. Auf dem Majdan ertönten täglich solch angenehme Parolen: „Banditen werden im Gefängnis sitzen“, „Die Reichen werden mit den Armen teilen“. Zu Beginn der Orangen Revolution hatte ich ein kurzes Gespräch mit Wiktor Juschtschenko. Ich sagte ihm, dass mich diese Parolen sehr beunruhigen, die zwar angenehm für das Ohr sind, deren Umsetzung für ihn jedoch sehr schwierig sein wird. Denn noch eineinhalb Jahre nach den Präsidentschaftswahlen würde das alte Kutschma-Parlament arbeiten, das ihm die Hände binden würde, es gäbe das von diesem Parlament gebildete Kabinett, das alte System der Staatsanwaltschaft, der Miliz und das Schrecklichste — der Gerichte. Und wir wissen, dass jeder Bandit, jeder Dieb in der Werchowna Rada seinen hochrangigen Polizisten, seinen hochrangigen Staatsanwalt, seinen Richter hat. So ist es auch gekommen. Die korporative Solidarität des alten sowjetischen Systems, der Nomenklatura, ist auch heute noch lebendig. Und die Enttäuschung begann, man fand den Schuldigen in der Person Juschtschenkos. Was den zweiten Grund für das Scheitern der orangen Macht betrifft: Wiktor Juschtschenko hat nicht verstanden, dass er allein nicht die Kraft hatte, den Staat zu verändern, zumal die verfassungsmäßigen Befugnisse des Präsidenten seit 2006 erheblich beschnitten worden waren. Für eine echte Reform brauchte man ein ukrainisches Parlament, eine ukrainische Regierung. Nur dann ist es möglich, sagen wir, die Strafverfolgungsbehörden zu ändern, die so korrupt sind, dass es sich jeder Vorstellungskraft entzieht. Und wenn wir uns die Parlamente während der Präsidentschaft Juschtschenkos genau ansehen, müssen wir zugeben — die Rada war immer antipräsidentisch. — Den Kräften des Majdans gelang es leider nicht, die ersten Parlamentswahlen nach der Revolution 2006 zu gewinnen. — Und dann vergiftete und spaltete der Krieg zwischen Präsident Juschtschenko und Premierministerin Timoschenko nur die Gesellschaft. Und bei den Präsidentschaftswahlen 2010 sahen wir das Ergebnis: Genau das wurde zum Hauptgrund für die Niederlage. Und es gewann die Partei der Regionen. — Aber beide Teile der politischen Kräfte des Majdans deklarierten doch Patriotismus? — Natürlich. Auch der Block Julia Timoschenko, deren Anführerin sich als große Patriotin, als Nationalistin positionierte. An der Ukrainität von Wiktor Juschtschenko zweifle ich nicht, auch wenn ich andere Ansprüche an ihn habe. Was seine absolut patriotischen Reden über die Sprache, über den Holodomor, über die OUN-UPA, die europäische Wahl, die NATO betrifft — da unterschreibe ich jedes Wort. Aber leider ist die Gesellschaft nach 70 Jahren kommunistischer Herrschaft so verstümmelt, das nationale Bewusstsein bei der Mehrheit der Menschen so zertrampelt, dass es zu wenig ist, darauf zu hoffen, dass eine schöne Rede, schöne Thesen Realität werden. Ein Fehler von Präsident Juschtschenko war auch, dass er versuchte, mit dem alten Parlament zu arbeiten, und das war Zeitverschwendung. Da er damals eine enorme Unterstützung der Gesellschaft hatte, hätte er mit einem Appell an das ukrainische Volk herantreten und erklären müssen, dass vorgezogene Parlamentswahlen notwendig sind. Die Ukraine hätte nach dem Majdan absolut erneuert werden müssen. Es kam anders. Und Julia Timoschenko begann bereits für die nächsten Präsidentschaftswahlen zu arbeiten. Die Informationen, die ich habe, geben allen Grund zu behaupten, dass sowohl Wiktor Janukowytsch als auch Julia Timoschenko zwei Projekte des Kremls sind. Sie wurden auch realisiert. Eine Tatsache ist: Am Vorabend unserer letzten Präsidentschaftskampagne trat der russische Präsident Medwedew mit einem Appell an das ukrainische Volk auf. Und erklärte, dass die ukrainisch-russischen Beziehungen durch die Schuld von Präsident Juschtschenko vollständig zerstört seien. Wählen Sie daher irgendwen, nur nicht diesen Nationalisten, Neonazi Juschtschenko, und dann wird alles in Ordnung sein. — Solche Aufrufe kann man durchaus als Einmischung von Ausländern in unsere Wahlkampagne, in die Wahlwerbung bezeichnen, was kategorisch verboten ist. — Und ich dachte damals: Warum hat Medwedew in die Liste unserer Kandidaten, die Moskau unerwünscht sind, nur Juschtschenko aufgenommen und sonst niemanden, insbesondere nicht Timoschenko? Und nun die zweite Runde, in die Janukowytsch und Timoschenko einzogen. Diesmal deutete Moskau nicht einmal an, für wen man stimmen sollte... VERSTECKTE SPIRITUALITÄT? — Sie sind einer der wenigen Abgeordneten der Werchowna Rada, die Abgeordnete des Parlaments aller sechs Einberufungen sind. Können Sie retrospektiv auf unser Parlament, sein Abgeordnetenkorps in diesen zwei Jahrzehnten blicken? — Ich habe im Gedächtnis, in der Seele, im Herzen Kerben jeder Einberufung. Die Werchowna Rada von 1990 — das war noch die Rada der Sowjetukraine. Aber dort gab es bereits eine Gruppe ukrainischer Patrioten, Demokraten, die den Volksrat bildeten. Und dieses Parlament verabschiedete einzigartige Dokumente. Diese Rada begann am 15. Mai 1990 zu arbeiten, und bereits zwei Monate später, am 16. Juli, verabschiedete sie die Deklaration über die staatliche Souveränität der Ukraine. Etwas mehr als ein Jahr später proklamieren wir den Akt der staatlichen Unabhängigkeit der Ukraine. Genau diese zwei herausragenden Akte verleihen jener Rada eine besondere Bedeutung. Obwohl neben uns die kommunistische Elite arbeitete: erste, zweite Sekretäre der Gebiets-, Kreis- und Stadtkomitees. Aber das war eine echte Elite, mit ihnen konnte man autoritär irgendeine Diskussion führen. Nicht diese, verzeihen Sie, kommunistische Bagage, die heute in der sechsten Einberufung sitzt, Analphabeten, Statisten für Abstimmungen, für das Halten bestimmter Reden, wenn sie geschrieben und von ausländischen, vor allem russischen Geheimdiensten bezahlt werden. Sie sprechen nur das aus, was Moskau will. Früher schien es mir, dass jede neue Einberufung des Parlaments immer ukrainischer werden würde und die Ukraine sich somit schnell in einen nationalen demokratischen Staat verwandeln würde. Doch der Prozess verlief in eine absolut entgegengesetzte Richtung. Die weiteren Einberufungen wurden, meiner Meinung nach, immer unprofessioneller, unukrainischer. — In allen Legislaturperioden des Parlaments haben Sie gearbeitet und arbeiten auch jetzt im Ausschuss für Fragen der Spiritualität und Kultur. Welche Probleme, welche wunden Punkte gibt es in diesem Bereich? — Die Kultur blieb, nach der unseligen Tradition der Sowjetzeit, auch in den Zeiten der unabhängigen Ukraine ständig auf dem Abstellgleis. Wir hatten kein Glück mit den Kulturministern, die sich zudem unendlich oft abwechselten. Die Finanzierung der Kultur erfolgte wieder nach dem Restprinzip. Angriffe offener anti-ukrainischer Kräfte auf unsere Sprache und Kultur dauerten an. Selbst zu Zeiten Juschtschenkos haben wir auf dem Feld der Kultur keine reichen Ernten eingefahren. Als wir in unserem Parlamentsausschuss die Frage der Mittelverwendung für die Kultur prüften, stellten wir wilde Dinge fest. Wenn zum Beispiel im Jahr 2008 im Haushalt zur Unterstützung der staatlichen ukrainischen Sprache etwa 40 Millionen Hrywnja vorgesehen waren, dann hat das Kabinett von Julija Tymoschenko bis zum Dezember, zum Ende des Finanzjahres, 1 Million 200 Tausend Hrywnja verwendet. Im Jahr 2009 erhielten wir sehr beunruhigende Briefe aus dem Nationalen Schewtschenko-Museum in Kaniw. Ruinen, es fehlt an Mitteln, niemand tut etwas, obwohl die Schewtschenko-Jubiläen näher rücken. Wir wandten uns an den Premierminister mit der Forderung, die Arbeiten am Museum unverzüglich abzuschließen. Dort wurden insgesamt nur 26 Millionen Hrywnja benötigt. Und die im Staatshaushalt vorgesehenen Mittel trafen erst Ende des Jahres ein und wurden natürlich nicht realisiert. — Sie sind auch unser Kollege und Journalist, waren seinerzeit Redakteur der Ruch-Zeitung „Tschas“. Wie sehen Sie unseren ukrainischen Medienraum? — Den Impuls für das Verständnis, was unabhängige, unvoreingenommene Medien sind, und die teilweise Abwesenheit von Zensur – all das gaben die Ereignisse des Orangen Majdans. Die Journalisten spürten den Hauch der Freiheit. Und das kann heute nicht völlig verschwinden. Auch wenn ein Teil der Medien einen Rückwärtsgang eingelegt hat und wir in vielen Fernsehsendern, im Radio und in Zeitungen voreingenommene Kommentare sehen. Aber dennoch arbeitet auch die freie Presse, insbesondere Ihre Zeitung „Slovo Prosvity“, die Prosvita-Ideen verteidigt und Probleme anspricht, die die Menschen bewegen. Aber insgesamt erfreut die Situation nicht. Die demokratischen Kräfte haben leider nicht die Möglichkeit, die Informationsmedien zu unterstützen, dabei müssten sie unterstützt werden. Ich möchte jenen Teil der Journalisten tadeln, die das Element der Selbstzensur nicht aus sich herauslöschen können. Ich musste an der Fakultät für Journalistik zu einer Zeit studieren, als die ukrainische Presse begann, sich durch den Asphalt der kommunistischen Zensur zu bohren. 1969 zog mich Tschornowil zur Untergrundpublikation des „Ukrainischen Boten“ hinzu. Und wir verstanden, was der „Lohn“ für eine solche Arbeit seitens der Macht sein konnte. DIE LAST DER VERGANGENHEIT — Ein weiteres sehr umstrittenes Thema in der Gesellschaft ist die Lustration. Ihre Vision? — Wir haben uns damit verspätet. Man hätte sie zu Beginn unseres 20-jährigen Weges durchführen müssen. Aber damals war es unmöglich, diesen Prozess einzuleiten, weil die Ukraine weiterhin von der Nomenklatura regiert wurde, die selbst der Lustration hätte unterliegen müssen. Und heute muss die Lustration teilweise durchgeführt werden. Alle unsere Probleme sind darauf zurückzuführen, dass wir in 20 Jahren keine Verfahren zur Dekommunisierung und Entstalinisierung der Ukraine durchgeführt haben. Wenn im 20. Jahr des unabhängigen Staates im Zentrum der Hauptstadt Porträts Stalins auftauchen und der Chreschtschatyk mit roten Fahnen geschmückt ist, wenn die Werchowna Rada ein Gesetz über die rote Fahne verabschiedet, dann, wie man so schön sagt, ist das Ende erreicht. Durch eine solche Werchowna Rada ist es faktisch unmöglich, die kommunistische Partei, die kommunistische und faschistische Symbolik gesetzlich zu verbieten, alle Symbole des Kommunismus zu entfernen, diese Götzenbilder der Periode von Lenin und Stalin, die in der ganzen Ukraine herumstehen, zu beseitigen und eine Verantwortung für die Propaganda der Ideen des Kommunismus und Stalinismus einzuführen, wie es in vielen Staaten geschehen ist. Wir müssen ein Gesetz verabschieden, das es Funktionären der ehemaligen Kommunistischen Partei, jenen, die mit den Geheimdiensten zusammengearbeitet haben, und natürlich den Mitarbeitern dieser Dienste selbst verbietet, staatliche Ämter zu bekleiden. Die Lustration sollte auch in gesellschaftlichen Organisationen und Parteien durchgeführt werden, denn wenn eine Partei von einem ehemaligen KGB-Oberst verkörpert wird, ist das ein Hohn auf das Andenken der Patrioten. Aber das ist bereits eine Frage an die Parteimitglieder selbst. — Wir kommen an einem so außerordentlich wichtigen und ernsten Thema wie der Vereinigung der national-demokratischen Kräfte nicht vorbei. — Die Situation ist extrem kompliziert. Die Menschen haben in diesen 20 Jahren ihren Optimismus verloren, und ihre Hoffnungen haben sich in tiefes Misstrauen und Skeptizismus gegenüber Politikern verwandelt. Ich akzeptiere kategorisch nicht die Idee einer allgemeinen, weltweiten Vereinigung von Dutzenden Parteien, denn das wird nichts bringen. Jeder muss für sich eine Re-Zertifizierung der Parteien vornehmen, die sich national-demokratisch oder patriotisch nennen, und bestimmen, ob man sich mit dieser Partei vereinigen kann. Ein Wyschywanka-Hemd anzuziehen, reicht nicht aus. Anstatt riesiger Vereinigungen muss man mit der realen Vereinigung von zwei oder drei Parteien beginnen, deren Anführer keine Fakten des Verrats in ihrer Biografie haben. Und den Menschen muss man klar sagen: Diese Vereinigung geschieht, um die Ukraine zu retten. Dass unser Ziel ein ukrainischer Staat mit seinen nationalen Prioritäten ist. Wir müssen die Ukraine aufbauen, für die Millionen Menschen ihr Leben gelassen haben. Wir sind ihre Schuldner. — Sie sind jetzt in der Partei „Für die Ukraine“, die von Wjatscheslaw Kyrylenko geleitet wird, einem jungen, perspektivreichen Politiker. Ist Ihre Partei bereit für eine solche Vereinigung? — Wir sind bereit. Wir führen Konsultationen durch und sprechen aufrichtig darüber, was wir wollen. Ich denke, in naher Zukunft werden die Umstände die politischen Anführer zu einer solchen Vereinigung drängen. Es sprach Petro ANTONENKO. Foto aus dem Archiv von Ja. Kendzior.

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