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Wie gewinnt man den Informationskrieg?
Слово Просвіти, №39 за 2021 рік
Die Allukrainische Taras-Schewtschenko-Gesellschaft Prosvita veranstaltete eine Online-Konferenz zum Thema: „Ukrainisch-russischer Krieg. Informationspolitik und Bedrohungen für die nationale Sicherheit der Ukraine“. Wir präsentieren das Wichtigste aus den Beiträgen ihrer Teilnehmer.
Pavlo Mowtschan, Vorsitzender der Allukrainischen Taras-Schewtschenko-Gesellschaft Prosvita:
„Das Thema der vollständigen Unabhängigkeit der Ukraine wird nicht gelöst sein, solange wir nicht die Frage der Informationssicherheit lösen.
Was behindert heute die Umsetzung bereits existierender Gesetze, jener Verfassungsnormen, die schon vor langer Zeit formuliert wurden? Vor einem Vierteljahrhundert wurde die Verfassung der Ukraine verabschiedet. Aber die wichtigste Frage, die den Informationsbereich der Ukraine betrifft, wird nicht gelöst. Ein Bereich, der heute zu 90 Prozent von jenen kontrolliert wird, gegen die heute der Krieg erklärt ist – den Oligarchen. Praktisch alle Informationskanäle gehören ihnen. Und der kleine Teil des Informationsbereichs, der dem Staat gehört, reicht nicht aus, um die Situation zu beeinflussen.
Beim Durchsehen unserer früheren Konferenzen konnte ich nicht umhin, auf die These aufmerksam zu werden, die das Vorstandsmitglied von Prosvita, Jurij Badzo, bereits im Jahr 2004 aufstellte:
„Die ukrainische nationale Frage hat heute zwei miteinander verbundene Aspekte: die Lage der Ukrainer und ihre Perspektiven. Der beschämende Zustand der Unfreiheit und Diskriminierung der Nation, das halb lebendige Dasein des Volkes und die Perspektive des nationalen Todes im Falle der Konservierung eines solchen Zustands oder der buchstäblichen Integration in andere Gemeinschaften des Ostens oder Westens“.
Schon damals schrieb er, dass Russland für die Ukraine eine entscheidende Quelle für Bedrohungen strategischen Ausmaßes sei, bis hin zur fundamentalen Frage: Sein oder Nichtsein für das ukrainische Volk.
Und die Frage, die wir heute betrachten, ist außerordentlich wichtig, prinzipiell und entscheidend. Es ist der Informationsbereich. Alle, die sich unserem heutigen Gespräch angeschlossen haben, sind sich bewusst, wie strategisch sie ist.
Wir haben ständig versucht, die Situation zu beeinflussen. Wir haben Appelle und Erklärungen verabschiedet, Pressekonferenzen abgehalten usw., weil wir uns der existierenden Bedrohungen bewusst waren, die noch immer nicht von der Tagesordnung gestrichen sind. Es sind Bedrohungen für unser nationales Sein. Ich bin allen dankbar, die sich an diesem Gespräch beteiligt haben. Ihre Vorschläge, Ihre Anmerkungen, Ihre Sicht auf die heutige Situation sind für uns sehr wichtig.“
Iwan Tschysch, Politiker, ehemaliger Vorsitzender des Staatlichen Komitees für Fernseh- und Rundfunkwesen der Ukraine:
„Das Hauptinstrument sowohl für die Schaffung als auch für die Zerstörung des Staates ist gerade die Informationspolitik. Es hat sich so ergeben, dass ich vor einigen Jahren eine ernsthafte Diskussion mit Wissenschaftlern über die Frage des Verfassungsrechts auf Verbreitung von Informationen führte. Ich betonte jene Momente, die erklären, warum wir bei der Preisgabe unseres Informationsfeldes so weit gegangen sind. Warum es so vermüllt ist, warum die Seelen der Ukrainer in vielen Gebieten vermüllt sind? Und warum es uns so schwerfällt, den Weg zu scheinbar verständlichen Dingen zu bahnen?
Die Ukraine ist seit 30 Jahren ein unabhängiger Staat. Aber wir haben bis heute kein Konzept für eine nationale Informationspolitik. Ich möchte daran erinnern, dass ich im Jahr 2003 in der Werchowna Rada der Ukraine über diese Frage berichtete. Das Anhörungsverfahren fand statt und das Konzept wurde in erster Lesung angenommen. Wir warteten auf die zweite.
Doch zu dieser Zeit begannen bereits die oligarchischen Kanäle zu entstehen. Sie waren noch schwach, hatten aber bereits eine Lobby in der Werchowna Rada. Und die sogenannte Industrie ließ durch Lobbyismus die Beratung des Konzepts der nationalen Informationspolitik in der zweiten Lesung nicht zu. Ein zweites Mal kehrte man 2011 zu diesem Thema zurück. Aber es wurde ebenso nicht angenommen. In 30 Jahren haben wir kein architektonisches Ensemble einer nationalen Informationspolitik aufgebaut.
Seit 1991 haben wir viele Gesetze im Informationsbereich und andere Dokumente zum informationsrechtlichen Thema. Aber sie haben nicht nur keine Ordnung in das Rechtsfeld gebracht, sondern im Gegenteil, sie haben darin Chaos gesät.
Ein wenig Geschichte. Schon am 6. Juni 1991 prüfte das Ministerkabinett die Frage der Staatlichen Fernseh- und Rundfunkgesellschaft. Dies war der Ausgangspunkt für ihre Gründung. Und 1992 wurde das Gesetz über Information verabschiedet, das grundlegend ist und bis heute gilt. Seitdem wurde der ukrainische Informationsraum recht sinnvoll geformt. Bis das bereits erwähnte Konzept scheiterte.
Als die sogenannte industrielle Oligarchie erstarkte, tat sie alles, um dieses System auf jede Weise zu schwächen und Stücke aus dem Informationsfeld des Staates herauszureißen. Man sagte, der Informationsraum sei unfähig, dass man Konkurrenten hineinlassen müsse. Ich sah schon damals, wohin das führt.
Am 11. Juni veröffentlichte ich in der Zeitung „Holos Ukrajiny“ einen großen Artikel. Dort stehen nur zwei Absätze meines eigenen Textes. Alles andere ist ein Brief an Wiktor Juschtschenko, der zu dieser Zeit amtierender Präsident der Ukraine war (man sollte meinen – der patriotischste aller unserer Präsidenten). Dort war die Rede von all jenen Warnungen und Bedrohungen, die wir jetzt erleben. Bis hin zu den Problemen auf der Krim und in Sewastopol, bis hin zu der Tatsache, dass wir den Informationsraum verloren haben.
Insgesamt habe ich während der Zeit, als ich das Staatliche Komitee für Fernseh- und Rundfunkwesen der Ukraine leitete, 15 Briefe an verschiedene staatliche Institutionen und den Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat, den Premierminister usw. geschrieben. Keine Reaktion. Die Probleme, die wir damals aufwarfen, sind heute noch aktueller geworden.
Ich denke, dass der Staat in einer Zeit, in der ein hybrider Krieg herrscht, in der die Information dem Steuer voraus ist, alles tun muss, um Widerstand und Gegenargumente zu leisten. So zu arbeiten, dass die Welt uns hört, um die Herzen jener Menschen zu erreichen, die auf dem besetzten Gebiet geblieben sind.
Im Jahr 2009, als ich Leiter des parlamentarischen Ausschusses für Meinungsfreiheit war, schlug ich das Gesetz „Über die Informationssouveränität der Ukraine“ zur Beratung vor, das ebenfalls nicht angenommen wurde. Im Ergebnis siegt der Kanal HIT – Kühlschrank, Internet, Fernseher. Wir befinden uns in einem außerordentlich vermüllten Informationsraum. Und das erschwert unsere ukrainische Perspektive noch mehr.
Ich hatte die Gelegenheit, ein sehr starkes Material von Wolodymyr Horbulin kennenzulernen, der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates war. Er sagte unter anderem:
„Die äußere Aggression Moskowiens wird durch die innere Feindseligkeit dieses alten und offensichtlich gescheiterten Zweiges der Kiewer Rus bedingt...“ Eine außerordentlich gelungene historische Untersuchung. Wir sollten sie unter den Menschen verbreiten, um den Mythos zu zerstreuen. Denn bei uns wollen sogar einige Historiker die Kiewer Rus wegnehmen und sagen, dass die Ukrainer von irgendwoher hierhergekommen seien und versuchten, sich als Staatsnation auszugeben. Wir müssen uns bewusst sein, dass dies unser Land ist, und wir dürfen keine einzige Spanne davon in den Köpfen unserer Menschen und erst recht nicht von unseren Gebieten abgeben.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk kann nicht in der Form existieren, in der er jetzt ist. Wir haben derzeit eine administrativ-territoriale Reform. Aber den Gemeinden wurde die Informationsressource weggenommen. Wir haben auch ein Konzept zur Entstaatlichung der Medien entwickelt, aber nicht in der Form, in der es jetzt existiert.
Fortsetzung auf S. 4-5
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Fortsetzung. Beginn auf S. 3. Derzeit zahlt irgendein lokaler Fürst oder Oligarch Geld und erhält Zugang zu Informationen, während die Gemeinschaft dies nicht hat. Die regionalen staatlichen Fernseh- und Rundfunkgesellschaften sind auf den Status gewöhnlicher Korrespondentenbüros reduziert worden. Und obwohl für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk große Mittel bereitgestellt werden, kann er nicht in vollem Umfang mit den oligarchischen Kanälen konkurrieren. Ich werde alles tun, um die Situation zu ändern. Alle Kanäle, die die Funkfrequenzressourcen nutzen, die dem gesamten ukrainischen Volk gehören, müssen den Status von öffentlich-rechtlichen Sendern erhalten. Sollen die Oligarchen doch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk finanzieren. Dann werden wir Wettbewerb im öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekommen, der auf den ukrainischen Staat ausgerichtet ist.“ Leonid MUSCHUK, Filmregisseur, Preisträger des Schewtschenko-Preises: „Je mehr wir uns scheinbar auf den ukrainischen Staat und die Festigung seiner Unabhängigkeit zubewegen, desto weniger haben wir in Wirklichkeit davon. Der Krieg dauert bereits das achte Jahr, und im Informationsraum werden bis heute keine radikalen Maßnahmen ergriffen. Unter den Informationsmeldungen der letzten Tage gibt es einerseits einen Terrorakt zur psychologischen Einschüchterung und andererseits ist es einfach ein krimineller Vorfall. Ich meine den Beschuss des Autos, in dem sich ein Assistent des Präsidenten befand. Gott sei Dank sind die Menschen am Leben geblieben. Aber dieses Ereignis wird unterschiedlich interpretiert. Der Präsident sagte, dies sei ein schwacher Hinweis darauf, was uns drohe, und es werde eine starke Antwort geben. Ob dahinter eine oligarchische Spur oder äußere Umstände stecken, ist schwer zu sagen. Aber es ist genauso eine Operation des Informationskrieges in Form eines terroristisch-psychologischen Angriffs. Und wenn man genau von der Aussage des Präsidenten ausgeht, dann muss die Antwort vom Staat kommen. Und der Staat muss ein Programm für nationale Sicherheit entwickeln, sowohl gegen den äußeren Aggressor als auch gegen den inneren. Was die mögliche interne Blockierung des oligarchischen Einflusses betrifft, so muss man vielleicht tatsächlich die Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes abwarten. Aber bezüglich des Äußeren muss es andere Ansätze geben. Wir diskutieren heute die Frage des Informationskrieges, in dem wir weder eine Verteidigung noch eine Strategie haben, und sind absolut davon entfernt, dem russischen Aggressor eine adäquate Antwort zu geben. Wir versuchen scheinbar uns darum zu kümmern, dass unsere Leute nicht bearbeitet werden und kein Chaos unter unserem Volk gesät wird. Aber der Feind in diesem Krieg nimmt eine strategische Position der Zerstörung des ukrainischen Staates ein. Er ist absolut vor unserer adäquaten Antwort auf das Bewusstsein seiner Bevölkerung geschützt, das heißt auf das Bewusstsein des imperialen Kontingents der Nation, die sich in kolonialer Sklaverei befindet. Der Staat Ukraine versucht sich seit 30 Jahren an der Definition des Begriffs ‚Feind-Freund‘. Aber der Feind ist organisiert und bildet auf unserem Territorium eine fünfte Kolonne mit einem System von schlafenden Agenten. In diesem Krieg kann es nur einen Sieger geben. Aber die Menschen erhalten keine entsprechenden Informationen. Selbst diejenigen nicht, die in die aktive militärische Kampagne einbezogen sind. Im ukrainischen Informationsraum arbeiten nicht wenige Moskauer Journalisten, die aus verschiedenen Gründen hierhergekommen sind. Und sie bearbeiten in unserem nationalen Äther größtenteils das Thema der Freundschaft der Völker. Und dabei bereiten sie das Bewusstsein der Ukrainer auf eine mögliche Niederlage vor, die wir ihrer Ansicht nach auf keinen Fall vermeiden können. Sie erzählen, wie wir uns danach mit dem Staat versöhnen sollen, der das Putin-Regime einführen wird, und wie wir die Beziehungen zu Russland normalisieren sollen. Dieses Konzept wird auf den oligarchischen Kanälen ausgearbeitet und neutralisiert die nationale Idee als Form unserer staatlichen Existenz. Und um einem solchen Blickwinkel zu gefallen, organisieren wir sogar den russischsprachigen Kanal ‚Dom‘ für Gebiete, die gewaltsam an Russland angeschlossen wurden. Wir versuchen, die Bewohner dieser Gebiete als unschuldige Menschen in die ukrainische Staatlichkeit zurückzuholen, auf die man sich nicht verlassen kann. Unter anderem dann, wenn die Nachfahren russischer Kolonisatoren dort größtenteils den Widerstand organisieren. Sie agieren dort ziemlich effektiv dank der Hilfe russischer Agenten und der russischen Armee. Sie können kein Ukrainisch lernen, und wir werden sie mit einem freundlichen russischen Wort beschwichtigen, damit sie in der Ukraine bleiben und sich versöhnen. Das ist ein falscher Weg, der die Ukraine davon ablenkt zu verstehen, wie man handeln muss. Und gegen einen Feind, der Gewalt anwendet, muss man nur mit Gewalt handeln. Wenn es um die Beseitigung jenes Teils der Menschen geht, auf den der Kanal ‚Dom‘ ausgerichtet ist, dann muss man die Struktur dieses Kontingents verstehen – eine bereits faktisch geformte Einheit, die auf unserem Territorium nach den Gesetzen der Russischen Föderation arbeitet. Und Kraft und Finanzen darauf zu verschwenden, angeblich die Gehirne dieser Menschen auf Russisch zu bearbeiten, ist zumindest irrational. Sollen doch lieber dieser ‚Dom‘ mit Ganapolsky und Kisseljow auf dem Territorium Russlands arbeiten und die Kasaner Tataren bearbeiten, die darüber nachdenken sollten, in welchem Staat sie leben. Dort gibt es sehr viele Probleme, über die die Ukraine aufgrund ihrer Toleranz nicht spricht. Die Ukraine wartet geduldig darauf, dass der Feind uns gegenüber Gnade zeigt. Das ist natürlich eine utopische Position. Obwohl manche meinen, dass dies vielleicht der einfachste Weg ist, um die Wählerschaft auf seine Seite zu ziehen. In Wirklichkeit erfordert die Situation heute von der Regierung sehr aktive und ernsthafte Maßnahmen, um unser Territorium vor einer möglichen konfliktgeladenen Konfrontation zu schützen, die von den Strategen Russlands ausgearbeitet wird. Wenn wir uns nicht vorbereiten, werden wir das in 2-3 Jahren im Klartext erfahren. Oligarchische Fernsehkanäle vervielfältigen sehr oft einfach jene Forderungen, jene Vorgaben, an denen im Kreml gearbeitet wird. Sie prahlen damit, dass sie von der Ukraine nur einen Teil der sogenannten Neurussland gewonnen haben. Die Zerstörung eines eingespielten staatlichen Systems lässt sich durch keine anderen Informationskräfte ersetzen. Unser Feind ist mit einem unglaublichen Einfluss auf dem Territorium der Ukraine bewaffnet, einschließlich der fünften Kolonne. Er hat ein Programm, das er über unsere Informationskanäle verbreitet. Und unser Krieger geht mit bloßen Händen in diesen Krieg. Bis heute wurde kein Programm für die Teilnahme der Ukraine an diesem Informationskrieg erstellt. Und um zu gewinnen, muss man auch auf dem Territorium des Feindes handeln. Die Beseitigung jenes Problems, das für die Ukraine im Donbas existiert, wird uns in zwei Richtungen angeboten. Entweder die Ukraine verzichtet vollständig auf diese Gebiete, oder sie wartet so lange, bis Moskau uns ‚lehrt‘, welche Entscheidung wir treffen sollen. In Wirklichkeit ist es auf diesem Territorium jetzt notwendig, nach einem anderen Programm zu handeln, mit dem Verständnis, dass es dort einen Teil der Menschen gibt, die man retten muss, mit denen man arbeiten muss. Und es gibt einen Teil, den man von der Möglichkeit ausschließen muss, das öffentliche Bewusstsein der Ukraine zu beeinflussen. Das Problem des Informationskrieges ist eine Analogie zur Praxis bewaffneter militärischer Operationen, die während eines gewöhnlichen Krieges durchgeführt werden. Wenn der Feind auf dich schießt, muss man eine adäquate Antwort geben. Aber wir haben nichts, womit wir schießen könnten. Unser ukrainischer Informationsraum ist ausgeblutet. Und der oligarchische Raum ist nicht ukrainisch. Vielmehr ist es sogar ein System der Imitation, um uns von der Lösung unserer Probleme abzuhalten.“ Stepan WOLKOWETZKYJ, Vorsitzender der Iwano-Frankiwsker Vereinigung der Allukrainischen Taras-Schewtschenko-Gesellschaft „Prosvita“: „Das heute aufgeworfene Thema ist außerordentlich aktuell und wichtig. Längst nicht alle verstehen, dass Moskowien-Russland ein existenzieller, historischer Feind der Ukraine ist. Und daher müssen wir viele Dinge tun. Erstens – es ist nicht ausreichend, die historischen Wurzeln unseres Seins zu beleuchten. Meiner Meinung nach, die ich bereits 2014 geäußert habe, sollte man Russland als Moskowien bezeichnen. Zumindest könnte eine Diskussion zu dieser Frage auf gesamtukrainischer Ebene geführt werden.
Ich möchte daran erinnern, dass Taras Schewtschenko Russland nicht anders als Moskowien und die Russen nicht anders als Moskali nannte. Es ist eine bekannte historische Tatsache, dass die ganze Welt Russland bis zu Peter I. als Moskowien kannte und es bis zum Jahr 1721 so nannte. In der Welt gibt es die Praxis, dass jedes Volk ein anderes so nennt, wie es es für richtig hält. Wir nennen das Land Nimetschyna, die Russen nennen es Germanija, und die Deutschen selbst nennen es Deutschland. Dasselbe gilt für Georgien, das die Engländer Georgia nennen und die Georgier selbst Sakartwelo. Das kann man auch über Montenegro sagen. Eine solche Diskussion sollte geführt werden, damit danach eine entsprechende Entscheidung auf Ebene der Werchowna Rada der Ukraine getroffen werden kann.“ Kyrylo STETZENKO, Vorsitzender der Kiewer städtischen Vereinigung der Allukrainischen Taras-Schewtschenko-Gesellschaft Prosvita, Volkskünstler der Ukraine: „Es wurde bereits darüber gesprochen, dass der Fernsehsender Dom auf Russisch für die Ukraine kämpfen will. Hier ist es sehr wichtig zu verstehen, dass die ukrainische Sprache und Kultur nicht nur ein Instrument sind, sondern faktisch unser strategisches Ziel. Dieser Moment wird von unseren Ideologen und Politikern unterschätzt. Und die ukrainischen Feinde stellen bewusst geistige und materielle Aspekte gegenüber, die für einen normalen Staat eine Einheit bilden. Wie ich bereits mehrfach in sozialen Netzwerken geschrieben habe, brauchen wir eine starke und ukrainische Ukraine. Denn eine schwache Ukraine verliert in der Konfrontation mit Russland, und eine nicht-ukrainische Ukraine wird freiwillig selbst Teil dieses Imperiums werden und sich ihm anschließen. Deshalb darf nicht zugelassen werden, dass Fragen der ukrainischen Kultur, Sprache und Identität nur zu zusätzlichen Elementen degradiert werden. Man darf strategische und praktische Ziele nicht verwechseln. Das strategische Ziel, das uns zu dem macht, was wir sind, ist genau die Kultur und die Sprache. Und das Territorium und die Wirtschaft (vielleicht mag das für jemanden paradox erscheinen) sind bereits Mittel und Ressourcen zur Verteidigung unseres Ukrainertums. Weil wir eine Gemeinschaft sind und uns als Gemeinschaft schätzen, weil sie ukrainisch ist. Oder unter bestimmten historischen Umständen russisch wird. Daher kann die Frage des physischen Überlebens im Konflikt mit der Bewahrung der eigenen kulturellen Identität stehen. Man darf nicht stumpf das eine gegen das andere ausspielen, sondern muss wissen, wie man sie in Einklang bringt und auf verschiedene Wichtigkeitsebenen verteilt. Die strategische Ebene ist die höchste Ebene; die taktische Ebene ist die zweite, und Ressourcen und Mittel sind die dritte Ebene. Dieses System funktioniert, wenn gleichzeitig ein strategisches Ziel, taktisches Geschick und die Beherrschung von Ressourcen und Mitteln vorhanden sind. Genau dann kann eine ukrainische Ukraine eine Zukunft haben. Andere Varianten – eine nicht-ukrainische starke Ukraine hört auf, sie selbst zu sein. Und eine ukrainische Ukraine, die nicht in der Lage ist, sich zu verteidigen, selbst wenn sie sehr ukrainisch wäre, verliert einfach in der Konfrontation mit einem starken Feind. Wir als denkender Teil der Nation, als Teil der geistigen Elite, müssen zweifellos die Wichtigkeit jedes dieser Elemente erläutern, denn die Nation ist ein System und nicht irgendwelche Fragmente von etwas. Die Taktik muss immer offensiv sein. Lesen Sie die Arbeiten eines beliebigen Theoretikers des Informationskrieges, wo gesagt wird, dass die Seite, die sich verteidigt, immer verliert. Und unser strategischer Fehler ist es, an der bäuerlichen Psychologie festzuhalten. Es gibt dieses russische Sprichwort: ‚Bevor es nicht donnert, bekreuzigt sich der Bauer nicht‘. Aber wir sind keine Bauern, wir sind die Elite. Wir sind Nachfahren Noahs. Und Noah bereitete sich darauf vor, alles Lebendige vor der Sintflut zu retten. Er dachte strategisch. Hätte er situativ gedacht, wäre er genauso ratlos gewesen wie all die Tiere, die er auf das Boot geladen hatte. Um ein großes Boot zu bauen, muss man es jahrelang bauen. Strategisches Denken ermöglicht es, Prioritäten zu setzen, eine hierarchische Pyramide der Werte zu erstellen, in der es ein Hauptsächliches gibt, mit dem man nicht handelt und das man nicht eintauscht. Im Informationskrieg gewinnt nur derjenige, der offensiv ist. 1991 – Unabhängigkeit, dann die Orange Revolution, die Revolution der Würde. Diese Chancen wurden nicht genutzt. Man kann keine strategischen Dinge entwickeln, wenn man an der Macht ist. Man muss sie entwickeln, wenn man keine Macht hat. Diese Dinge wird man später nutzen können, wenn der historische Moment gekommen ist.“ Olha KRJASCHYTSCH, Vorsitzende der Sjewjerodonezker Vereinigung der Allukrainischen Taras-Schewtschenko-Gesellschaft Prosvita, Dozentin an der Ostukrainischen Nationalen Wladimir-Dal-Universität: „Wir verstehen sehr gut, dass wir die ältere Generation keinesfalls auf die Seite der Ukrai-“
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