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Das Sprachrecht gegen die Demagogie der Macht

Слово Просвіти, №09 за 2012 рік

Die Öffentlichkeit des Landes schlägt immer beunruhigter Alarm. Davon zeugen zahlreiche Protestaktionen der Allukrainischen Taras-Schewtschenko-Gesellschaft Prosvita, Veröffentlichungen in den Medien, Schlussfolgerungen akademischer Institute und soziologischer Agenturen u. a. Der Runde Tisch, den der Koordinationsrat für den Schutz der ukrainischen Sprache beim KMO der Gesellschaft „Memorial“ im Namen W. Stus anlässlich des Internationalen Tages der Muttersprache im Haus der Schriftsteller der NSPU veranstaltete, betonte die äußerst besorgniserregende Lage. Im Verlauf der Diskussion stellte die Bewegung „Sei nicht gleichgültig!“ den Teilnehmenden die Studie „Diskriminierung ukrainischsprachiger Bürger in der Ukraine nach dem Merkmal der Sprache (Missachtung der Verbraucherschutzgesetze)“ vor. Die diskriminierende Praxis von Wirtschaft und Macht gegenüber der Titularnation des Staates, den Ukrainern, war Gegenstand des Beitrags des Vorsitzenden des Koordinationsrats, Taras Marusyk, der die Teilnehmenden auf die Notwendigkeit lenkte, verschiedene Aspekte der Sprachpolitik zu prüfen. Mykola Zymbaljuk Fotos: Olesja Dmytrenko Der Tag der Muttersprache wird auf der ganzen Welt begangen. Doch für die Ukrainer ist er, wie die Professorin der NaUKMA, die bekannte Soziolinguistin Larissa Masenko, feststellte, ein „Feiertag unter Tränen“. Katastrophal schnell vollzieht sich die Rückkehr zur sowjetischen Praxis der Assimilation, es zeigt sich eine offensichtliche sozialpolitische Verschiebung zugunsten der russischen Sprache. Die gegenwärtige Staatsmacht ist nicht nur weit von den nationalen Interessen entfernt, sondern auch von einem Begriff wie Demokratie. Das zeigt sich vor allem in der Arbeit der administrativ-verwaltenden Strukturen, von Bankowa und der Hruschewskoho-Straße bis zum entlegensten Rayonszentrum. Wenn die Staatssprache überhaupt verwendet wird, dann rein dekorativ, wie zu Sowjetzeiten. Sehr viele Minister, und ebenso Leiter der örtlichen Verwaltung, der Gebiets-, Stadt- und Rayonsverwaltungen und -räte, ignorieren offen die ukrainische Sprache und ihren Staatsstatus. „Sie erlauben sich“, betonte Larissa Terentiiwna, „die Verfassung und das Gesetz zu verletzen.“ Von Präsident Janukowytsch ebenso wie vom Premierminister Asarow ist keinerlei Reaktion zu vernehmen. Eine solche Haltung ermutigt die Ukrainophoben zur Aktivierung. Die Äußerung des Vorsitzenden des Parlaments der Krim, Wolodymyr Konstantinow, dass ihn ärgere, wenn ihm Dokumente in ukrainischer Sprache vorgelegt würden, ist ein Ausdruck der offenen Verachtung eines Beamten gegenüber der Staatssprache. Am bedrohlichsten ist die Lage im Bildungsbereich. Da die Jugend die Zukunft des Landes ist, haben die Feinde des Ukrainertums ihren Schlag gegen Hochschulen, Schulen und Kindergärten gerichtet. Seit zwei Jahren steht mit dem Ukrainophoben Tabatschnyk ein Minister an der Spitze, der sich alle Mühe gibt, den ukrainischsprachigen Unterricht faktisch abzuschaffen. Seine jüngste Provokation ist die Absicht, in den Lehrplänen der Mittelschule die Stunden für ukrainische Sprache und Literatur zu kürzen und die Geschichte der Ukraine ganz abzuschaffen, indem man sie in den Kurs der Weltgeschichte einfügt. Was die Massenmedien betrifft, so stellte Larissa Masenko fest, dass „wir nie eine gute Situation hatten“. Und sie fasste zusammen: In erheblichem Maße sei dies die Schuld der orangenen Macht, die zugelassen habe, dass die wichtigsten Fernseh- und Radiosender antiukrainischen Kräften überlassen wurden. Gegenwärtig ruhe die einzige Hoffnung auf den Bürgerorganisationen, auf der Bildung eines Widerstands von unten und des Drucks auf die Staatsmacht, auf der Organisation einer Protestbewegung zum Schutz der Muttersprache. Bohdan Aschnjuk, Leiter der Abteilung für Sprachen der Ukraine am Institut für Sprachwissenschaft der NAN der Ukraine, befasste sich mit dem Thema der Europäischen Charta und der Sprachsituation im Land. In der Debatte um die Lage der ukrainischen Sprache wird sehr oft auf europäische Prinzipien der Sprachpolitik verwiesen. Verschiedene Teilnehmer der Sprachbarrikaden verstehen und interpretieren diese Prinzipien unterschiedlich. Die Wissenschaftler haben die Quellen untersucht, in denen diese Prinzipien niedergelegt sind. Bekanntlich gibt es in den Staaten Europas, wie auch in der ganzen Welt, viele Sprachsituationen. Entsprechend gibt es ebenso viele Sprachpolitiken, denn jedes Land deutet die Sprachsituation auf seine Weise, und Regierung und Gesetzgebungsorgane regulieren sie unterschiedlich. Deshalb greifen die Diskutanten oft nach eigenem Ermessen aus den Sprachpraktiken verschiedener Länder jenes heraus, das ihnen genehmer ist, und interpretieren so die Situation in der Ukraine. Es gibt drei Hauptquellen, auf deren Grundlage man von den Prinzipien oder Grundsätzen der Sprachpolitik in Europa sprechen kann. Die erste ist die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen, die das offizielle Rechtsinstrument zur Regelung der Sprachpolitik nicht in einem einzelnen Land, sondern in Europa insgesamt darstellt und von den dort formulierten Grundsätzen ausgeht. Nicht alle Länder haben diese Charta ratifiziert. Aus dem postsowjetischen Raum haben dies nur zwei Staaten getan: die Ukraine und Armenien. Die zweite sind die Expertengutachten über die Sprachpraxis und die Sprachgesetzgebung, die verschiedene europäische Organe erstellen, darunter die OSZE, die Venedig-Kommission und das Expertenkomitee Europas (das die Berichte der verschiedenen Länder begutachtet, die die Charta unterzeichnet haben). Die dritte ist ein Dokument, das nicht den Status eines Rechtsinstruments besitzt, aber Bedeutung im Sinne des intellektuellen Einflusses und des Einflusses auf Intellektuelle und Politiker hat. Es handelt sich um die Allgemeine Erklärung der Sprachrechte, die 1996 in Barcelona auf dem Weltkongress für Sprachrechte verabschiedet wurde. Die Charta und die Dokumente richten die Aufmerksamkeit auf die gesellschaftliche Konsolidierung. Die Fürsorge für die Sprachen von Minderheiten (regionale, Minderheitensprachen) darf der gesellschaftlichen Konsolidierung nicht widersprechen und darf kein Instrument der Segregation der Gesellschaft sein. Das heißt, sie darf nicht zur Aufteilung in sprachliche Bantustans, sprachliche Reservate führen. Wenn die Charta von Zweisprachigkeit und Mehrsprachigkeit spricht, versteht sie darunter in erster Linie Zweisprachigkeit oder Mehrsprachigkeit mit ausreichender Kenntnis der verbindenden Sprache, die das Mittel der Verständigung aller Bürger mit der Staatsmacht und der Staatsmacht mit den Bürgern ist. Eine solche Sprache ist die Staatssprache. Darauf wird in verschiedenen Gutachten hingewiesen, die sowohl die Entwürfe der Sprachgesetzgebung in der Ukraine als auch Sprachgesetze in verschiedenen Staaten Europas betreffen. Der zweite Grundsatz ist die Wahlfreiheit. Doch die Wahlfreiheit darf nicht illusorisch sein, sie muss gesichert sein und darf nicht von sozioökonomischen Faktoren abhängen, nicht von Stereotypen der Vergangenheit. Wenn man von der Wahl der Sprache des Gebrauchs oder des Unterrichts spricht, dann muss man den Kindern die Chance geben, die Sprache so gut zu kennen, dass sie im bewussten Alter gesellschaftliche Entscheidungen treffen können. Der dritte Grundsatz ist für die sprachliche Vielfalt sehr wichtig, die einer der Hauptgegenstände der Unterstützung durch die Charta ist. Er hat jedoch auch seine Besonderheiten im Hinblick auf die meisten Länder, darunter die Ukraine. Die Besonderheit der ukrainischen Situation besteht darin, dass nach den Vorstellungen unserer Gesetzgeber, wie sie in den vorgeschlagenen Gesetzentwürfen zum Ausdruck kommen, die sprachlichen Interessen zahlenmäßig kleiner Minderheiten, wie der Urum-, der Rum-, der Krimtschaken, durch die Interessen der russischsprachigen Bürger der Ukraine ersetzt werden. Denn das Kriterium für die Bestimmung der Sprachgruppen, die unterstützt werden müssen, ist in vielen Gesetzentwürfen eben die öffentliche Seite des lebendigen Sprechens. De facto sind Menschen, die zu kleinen Minderheiten gehören, gezwungen, Russisch zu sprechen. Das ist ebenfalls ein unkorrekter Ansatz, und er war einer der Gründe für die Kritik an jenen Sprachgesetzentwürfen, die den Prinzipien der europäischen Gesetzgebung nicht entsprechen. Für die sprachliche Vielfalt ist sehr wichtig nicht das bloße Deklarieren, sondern das Vorhandensein eines operativen Teils in den Gesetzentwürfen und später in den Gesetzen, die reale Voraussetzungen für die Unterstützung der Sprachen schaffen. Deshalb sollte man bedenken: Unter den Akteuren der Sprachpolitik spielt der Staat die führende Rolle. Aber in der Zivilgesellschaft ist nicht allein der Staat der Regulator dieser Prozesse, sondern auch die Bürgerorganisationen und Strukturen. Sie sollen aktiv auf das Sprachleben einwirken und dies von der Staatsmacht einfordern. Gemäß dem Gesetz über die Ratifizierung der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen gelten die Bestimmungen der Charta für die Sprachen der nationalen Minderheiten der Ukraine. Maßnahmen zur Festigung der ukrainischen Sprache als Staatssprache stellen die Ukrainehasser so dar, als würden sie angeblich eine Bedrohung für andere Sprachen schaffen. In einer abweichenden Meinung zu dem jüngsten Beschluss des Verfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit der Bestimmungen von Teil 4 und 5 des Artikels 12 des Gesetzes der Ukraine über die Gerichtsverfassung und den Status der Richter, wonach der Gebrauch von Regionalsprachen oder Minderheitensprachen neben der Staatssprache in den Gerichten zugelassen wird, machte der Richter des Verfassungsgerichts der Ukraine Wiktor Schyschkin darauf aufmerksam, dass der Begriff „Regionalsprachen“ für die Anwendung nicht verständlich sei und keine verfassungsrechtliche Kategorie darstelle, da solche Sprachen auf dem Gebiet der Ukraine faktisch nicht existierten. Die Sprache als Grundlage der Staatsbildung kann in einem breiten Spektrum betrachtet werden, vor allem in rechtlicher Hinsicht. „Irgendwie verhalten sich diejenigen schamhaft“, unterstrich W. Schyschkin, „die nicht über die bestimmende Rolle der ukrainischen Sprache sprechen. Tatsächlich ist die Sprache als eine der Formen der Kommunikation zwischen ihren Trägern ein subjektives natürliches Recht. Aber es gibt auch das Recht des gesamten Volkes. Diesen Aspekt verschweigen die ‚Gesetzgeber‘ in allen Diskussionen, sowohl auf der Tribüne der Werchowna Rada als auch in den Gerichten und in der Presse. Wenn wir vom natürlichen Recht eines ganzen Volkes auf die Sprache sprechen, dann müssen wir über die Sprache unter dem Gesichtspunkt ihrer staatsbildenden Rolle sprechen.“ Die grundlegenden staatsbildenden Elemente sind nach Schyschkins Definition Land und Sprache. Ohne Land keine Sprache, ohne Sprache kein Staat. Alles andere kann Zugabe, Interpretation sein, aber Land und Sprache sind die zentralen, wichtigsten Elemente. Sie sind Faktoren der Staatsbildung und ein Element der Rechtsordnung. Er erinnerte daran, dass die Verfassung die Rechtsordnung regelt. Eben das Grundgesetz der Ukraine hat die verbindliche Geltung der ukrainischen Sprache für die gesamte Staatsbildung und die Amtsführung als eine der Tätigkeitsrichtungen der Staatsmacht (der richterlichen, der administrativen, der gesetzgebenden – gleichgültig) bestimmt. Leider hat es die vergangene und erst recht die gegenwärtige ukrainische Staatsmacht in 20 Jahren nicht vermocht, die Sprache als Element der Staatsbildung und als Bestandteil der verfassungsmäßigen Rechtsordnung im Staat zu behandeln. Der Status der Sprache der Titularnation, der im Namen des Landes zum Ausdruck kommt, unterscheidet die ukrainische Sprache von anderen Sprachen. Über die Diskriminierung ukrainischsprachiger Bürger auf der Grundlage des Gesetzes zum Schutz der Verbraucherrechte berichteten Oksana Lewkowa und Jurko Fartuschnyj. Der Koordinationsrat legte gemeinsam mit der Bürgerbewegung „Sei nicht gleichgültig!“ (VGO „Gromadskyj Ruch ‚Ne budj bajduschym!‘“) die Ergebnisse einer anderthalbjährigen Untersuchung vor. In den Jahren 2010–2011 führte „NBB“ ein Monitoring von Cafés, Bars und Restaurants hinsichtlich der Einhaltung der Sprachrechte der Besucher durch. Wie die Direktorin von „NBB“, Oksana Lewkowa, überzeugend darlegte, tritt ihre Organisation für einen sehr nüchternen, pragmatischen Zugang zur ukrainischen Sprache ein. So stellten sie im Internet den Kurzfilm „Was kostet Zweisprachigkeit?“ ein, in dem sie anhand verständlicher und einfacher Fakten offenlegten, wie viel die gesetzlich verankerte Zweisprachigkeit einen durchschnittlichen Bürger kosten würde. Ein weiterer wichtiger Aspekt: „Nicht-gleichgültig“-Aktivisten überzeugen alle davon, dass die Sprache eine Marke der Ukraine ist und dass sie einen Wert hat. Die teuerste Marke ist eine einzigartige Marke und nicht der Aufstoß des Moskauer Imperiums, zu dem man die Ukraine machen will. In diesem Zusammenhang werden Worte der Schriftstellerin Oksana Sabuschko angeführt, die meint, dass die Bekanntheit der Werke der ukrainischen Literatur und ihre Übersetzung in Fremdsprachen den Verlust strategischer Waffen der Ukraine mehr als wettmachen könnten. Gegenwärtig hat die Bürgerbewegung zwar vorerst wesentlich bescheidenere Aufgaben gestellt, die aber für Gesellschaft und Staat nicht weniger wichtig sind. Nur wenige denken ernsthaft darüber nach, dass jeder von uns nicht nur Verbraucher von Waren, sondern auch von Dienstleistungen ist. Die Sprachfrage haben die Aktivisten der Bewegung in die wirtschaftliche Sphäre überführt und sich auf die Verbraucherrechte und ihren Schutz konzentriert. Denn, wie Jurko Fartuschnyj witzig bemerkte, ist eine fette Schabe in der Suppe um nichts besser als eine russischsprachige Speisekarte, die man Ihnen in irgendeinem ukrainischen Café oder Restaurant reicht. Schließlich muss, wie auch die Werbung, die gesamte Bedienung gemäß den normativ-rechtlichen Dokumenten ukrainischsprachig sein. Wie die Ergebnisse der Untersuchung zur Einhaltung der Sprachgesetzgebung zeigen, verletzen über 70 % der Kiewer Einrichtungen sie. Aber die Freiwilligen beschränken sich nicht auf die Erfassung, sondern erreichen Veränderungen. Sie wenden sich an die Organe der örtlichen Selbstverwaltung und an die Verwaltungen für den Schutz der Verbraucherrechte. Und trotz allem ändert sich die Situation, wenn auch schwach, so doch (durch Überzeugung, Anweisungen, Bußgelder) letztlich. Natürlich ist diese Praxis nicht neu. In den letzten zehn Jahren traten vereinzelt Don Quijotes auf, für die die nationale Würde kein leerer Klang ist. Über den Schutz ihrer Rechte als Verbraucher berichteten den Anwesenden der Menschenrechtler und Redakteur der Website „Slowo – dilo“, Wolodymyr Bohajtschuk, der Student aus Luhansk Serhij Melnytschuk und der Sekretär der NSPU, Wolodymyr Schowkoschytnyj. Im ganzen Land bekannt für ihre Standhaftigkeit und Prinzipientreue beim Schutz ihrer Sprachrechte sind der Kiewer Oles Seredjuk, der Lwiwer Mychajlo Pawlyschyn, Anatolij Iltschenko aus Mykolajiw, Wolodymyr Kowalenko aus Charkiw und der Bewohner Donezks Juryj Lytwyn (der Fall der Molkerei Nr. 2), der übrigens von den Donezker Behörden dennoch entlassen wurde. Jeder von uns Ukrainern kann viel tun für den Schutz und die Festigung der Muttersprache als Staatssprache. Die Wirksamkeit wächst, wenn sich Bürgerorganisationen der Sache annehmen. Man darf aber nicht vergessen, betonte der Doktor der Rechtswissenschaften Wolodymyr Wasylenko, dass die Hauptrolle hier unserer Staatsmacht zukommt – der gesetzgebenden, der vollziehenden, der richterlichen. Leider ist der überwiegende Teil von ihr verbrecherisch sowohl in ihren Handlungen als auch im Wesen. Grundlegende Veränderungen kann unsere Gesellschaft nur auf dem Weg ehrlicher Wahlen, der Lustration des Beamtentums und ständiger Kontrolle aller erreichen, die uns materiell und geistig zu bestehlen trachten.

«Слово Просвіти», CC BY 4.0; machine translation from Ukrainian by Prosvita.Digital · PDF en Wikimedia Commons ↗ · Traducción automática

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