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DAS SÜSSE WORT «ABGEORD-
Слово Просвіти, №06 за 2006 рік
Innerhalb der letzten zwei Wochen war ein bisher beispielloses Interesse der Abgeordneten der Werchowna Rada, der Minister und der Parteiführer an Listenplätzen für die Wahlen in die Organe der örtlichen Selbstverwaltung zu beobachten. Offensichtlich war diese Tendenz für die gegenwärtigen Abgeordneten der örtlichen Räte verschiedener Ebenen keine Neuigkeit. Denn erst vor einigen Wochen hatten sie die zahlenmäßige Zusammensetzung ihrer Machtorgane bis zu den höchsten, vom Gesetz zugelassenen Grenzen erweitert.
Allein in den letzten zwei Wochen des Jahres 2005 erweiterten die Volksvertreter des Lwiwer Gebiets (von 81 auf 120), des Charkiwer Gebiets (von 68 auf 150), des Dnipropetrowsker Gebiets (von 80 auf 120) und des Winnyzker Gebiets (von 80 auf 100) den Rahmen der künftigen Gebietsräte. Für Leserinnen und Leser, die mit dem entsprechenden Gesetz nicht vertraut sind, sei betont: erweitert wurde er maximal. Die Obergrenze, um die die Zahl der Abgeordneten der Organe der kommunalen Selbstverwaltung erhöht werden darf, bestimmt ebenfalls das Gesetz, und zwar in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl der jeweiligen Region. Beispielsweise dürfen in einem Gebiet oder einer Stadt, in der bis zu einer Million Menschen leben, höchstens 90 Abgeordnete sein, in einer Region mit bis zu zwei Millionen Einwohnern höchstens 120 Abgeordnete, und dort, wo über zwei Millionen Menschen leben, beträgt das Maximum 150 Volksvertreter.
Als Vorreiter in dieser Angelegenheit, wie könnte es anders sein, erwies sich der Stadtrat der Hauptstadt. Der Kyjiwer Stadtrat erhöhte bereits am 8. Dezember die Zahl seiner Abgeordneten für die nächste Legislaturperiode von 90 auf 120. Angesichts dessen, dass in Kyjiw sowohl die Zahl der Einwohner als auch die der Wähler die Zwei-Millionen-Marke „übersteigt“, kann man davon ausgehen, dass die Kyjiwer Abgeordneten ohnehin Zurückhaltung und Mäßigung gezeigt haben. Denn laut Gesetz hätten sie das Recht gehabt, die Zahl der Abgeordnetenplätze auf 150 zu erhöhen. Und es gibt einen entsprechenden Präzedenzfall: Beispielsweise zählt der Stadtrat Berlins mit 3,5 Millionen Einwohnern 141 Abgeordnete. Es gibt auch gegenteilige Beispiele. So hat der Stadtrat im dreieinhalb Millionen zählenden Warschau 60 Mitglieder, die Moskauer Duma dagegen nur 30.
Außerdem gibt es Gründe anzunehmen, dass die „Bescheidenheit“ der Kyjiwer Stadtabgeordneten auch durch technische Beschränkungen bedingt ist. Das Problem besteht darin, dass es im Kyjiwer Stadtrat heute nicht einmal genügend Stühle für 120 Abgeordnete gibt, ganz zu schweigen von 150, und dass das derzeitige Gebäude nicht für eine solche Zahl von „Plätzen“ ausgelegt ist. Es ist nicht auszuschließen, dass eine ähnliche Situation auch in anderen Gebiets-, Bezirks- oder Stadträten besteht.
Daher stellt sich die Frage: Worin liegt die Notwendigkeit einer so plötzlichen Erhöhung der Zahl der Abgeordneten? Zumal dies eine zusätzliche Belastung für den Staatshaushalt insgesamt und für die lokalen Haushalte im Besonderen bedeutet. Beispielsweise kostet der Staat die jährliche Unterhaltung eines Kyjiwer Abgeordneten 900.000 Hrywnja. Es ist leicht nachzurechnen, dass die zusätzlichen 30 Volksvertreter den Stadthaushalt 27 Millionen Hrywnja kosten werden. In den Regionen sind diese Ausgaben deutlich geringer. Dennoch stellt sich die Frage: Wodurch lassen sich solche Ausgaben rechtfertigen? Erstens wird die Umsetzung der Politreform den Organen der kommunalen Selbstverwaltung neue Befugnisse und neue Zuständigkeitsbereiche hinzufügen. Zweitens die wahrscheinliche Steigerung der Effizienz der Tätigkeit des Rates insgesamt und jedes einzelnen Abgeordneten.
Es ist klar, dass sich mit einer Zunahme der Zahl der Abgeordneten automatisch die Zahl der Wähler verringert, für die sie verantwortlich sind, und somit – theoretisch – die Zahl der Probleme der Einwohner wächst, bei deren Lösung die Abgeordneten helfen können. Theoretisch. Doch glaubt der durchschnittliche Einwohner in der Praxis an die Wirksamkeit der Unterstützung durch Abgeordnete und daran, dass sich mit einer Vergrößerung des Abgeordnetenkorps die Zahl der Probleme der Bürger verringern wird? Solche Fragen stellen sich nicht nur dem Autor dieses Artikels, sondern auch den Abgeordneten selbst.
Die konsequentesten Gegner der Erweiterung der Grenzen der örtlichen Räte erwiesen sich als Abgeordnete der Partei „Batkiwschtschyna“, also die heutigen BJuT-Mitglieder. Beispielsweise unterstützte in Lwiw allein die Fraktion „Batkiwschtschyna“ die Idee einer Vergrößerung des Gebietsrates nicht. Dasselbe gilt für Kyjiw. Allerdings äußerte hier die Position der Partei einer der führenden BJuT-Politiker, Mykola Tomenko. Seiner Meinung nach besteht der eigentliche Grund für die Erhöhung der Zahl der Plätze in den Räten verschiedener Ebenen darin, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen zunehmendes Interesse an den Vorteilen künftiger Abgeordnetentätigkeit zeigen. „Die Nachfrage von Vertretern der Wirtschaft nach dem Kauf von Abgeordnetenmandaten hat das Angebot bereits um ein Mehrfaches übertroffen“, bemerkte
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