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IN DIE WERCHOWNA RADA KOMMEN POLITISCHE KRÄFTE IN ANDEREN PROPORTIONEN

Слово Просвіти, №19 за 2007 рік

Julija Tymoschenko rief die Menschen auf, nicht auf „die Mythen zu achten, die durch verschiedene soziologische Umfragen künstlich erzeugt werden, wonach vorgezogene Wahlen nichts ändern werden“. Julija Tymoschenko ist überzeugt, dass vorgezogene Wahlen „politische Kräfte in anderen Proportionen ins Parlament bringen werden“. „Nicht alle politischen Kräfte sind gleich, alle Politiker sind verschieden: Einige verraten, einige verkaufen sich, und andere gehen ihren politischen Weg ehrlich“, sagte sie. Julija Tymoschenko rief dazu auf, die eigenen Stimmen auf der Grundlage „praktischer intellektueller Überlegung“ abzugeben. „Die Ukraine wird heute als bereits hinreichend stabile Demokratie geboren.“ Julija Tymoschenko dankte allen Politikern „aus allen ohne Ausnahme Lagern“, die „alle den Mut gefunden haben, einen Schritt aufeinander zuzugehen, sowohl dem Volk der Ukraine als auch der Logik und der Gerechtigkeit gegenüber“. Die Vorsitzende der BJuT äußerte die Überzeugung, dass „vorgezogene Wahlen eine so einzigartige Qualität für das ukrainische Parlament hervorbringen werden, dass nicht 3 Millionen Dollar, sondern nur 3 Millionen Stimmen die Gewählten, die gewählte politische Kraft, die Bildung einer Koalition und einer Opposition bestimmen werden“. „Ich denke, dass gerade die Wahl der Menschen nach diesen vorgezogenen Wahlen entscheidend sein wird. …Die Ukraine wird zum Beispiel dafür, wie sie ohne jede äußere Einmischung, was mich sehr freut, ohne jeglichen Druck, allein mit ihren politischen Kräften aus dieser Krise herausgekommen ist – und stark daraus hervorgegangen ist“, sagte die Vorsitzende der BJuT. Darüber hinaus betonte sie die Notwendigkeit, „minimale Änderungen am Wahlrecht vorzunehmen, damit die Wahlen ehrlich sind, zu normalen Terminen stattfinden und Fälschungen und Chaos mit den Listen verhindert werden“. Sie teilte außerdem mit, dass in der Arbeitsgruppe die Erörterung eines „Pakets von Gesetzentwürfen über den Status des Volksabgeordneten läuft, das die Verantwortung für den Wechsel von einer Fraktion in eine andere aus korruptionsbedingten Motiven verschärft“. Ebenfalls Gegenstand der Beratungen ist die Reform des Justizsystems und die gesetzliche Verankerung des Universals der nationalen Einheit. Laut Ju. Tymoschenko werde es, sobald das Universal den Status eines Gesetzes erhalte, „keine Möglichkeit mehr geben, im Verhandlungsprozess und danach zu verraten“. Darüber hinaus wies Tymoschenko auf die Notwendigkeit hin, Änderungen am Gesetz über das Kabinett der Minister vorzunehmen und den Status der parlamentarischen Opposition festzulegen. Ebenfalls Gegenstand der Beratungen der Arbeitsgruppe ist die Aufhebung der Immunität und der Vergünstigungen für Volksabgeordnete. Laut Tymoschenko ist das Paket der Vereinbarungen noch umfassender, und es wird in zwei Teile gegliedert. „Der erste sind jene Dokumente, die man ziemlich schnell verabschieden kann. Die Arbeit an Änderungen der Verfassung und an einer neuen Fassung des Gesetzes über die Gerichtsordnung beginnt dagegen erst, und der Prozess wird sich sowohl während als auch nach den Wahlen fortsetzen“, betonte sie. www.byut.com.ua.

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