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Ein listiges Spiel oder ein echter Zwist im Team von Tschernowezkyj?
Слово Просвіти, №30 за 2008 рік
Andrij Losowyj
Ein Resonanzereignis des heißen Sommers im Kyjiwer politischen Leben war der rätselhafte Rücktritt von Irena Kiltschyzka, der markantesten und scharfzüngigsten stellvertretenden Bürgermeisterin von Leonid Tschernowezkyj. Personalumwälzungen dieser Größenordnung finden gewöhnlich infolge mehrerer Ursachen statt. Interessant ist jedoch, was die Hauptvoraussetzung dafür war, dass die Vertraute Tschernowezkyjs dieses so bedeutende Amt verlassen hat (oder besser gesagt: lange verlässt). Dazu gibt es verschiedene Standpunkte. Beachtung verdient die Meinung des stellvertretenden Direktors der Agentur für Situationsmodellierung Oleksij Holobuzkyj. Der bekannte politische Experte erklärt laut einer Mitteilung des Pressedienstes der AMS: „Höchstwahrscheinlich wird sich der Kyjiwer Stadtrat in naher Zukunft von einem politischen Organ in ein wirtschaftliches verwandeln. Und in diesem Fall werden nicht populistische politische Kräfte eine positive elektorale Dynamik zeigen, sondern pragmatische Politiker. Vieles hängt davon ab, dass die Dynamik des Vertrauens in die städtischen Organisationen der Parteien nicht von ihren Führern abhängen wird, die die Arbeit der Fraktionen koordinieren werden. Praktisch in allen politischen Kräften, die im Kyjiwer Stadtrat vertreten sind, sowie in ihrer Führung gibt es pragmatische Politiker. Zum Beispiel ist es in der Partei der Regionen Wassyl Horbal, im Block Tschernowezkyj Alla Schlapak, im Block Julija Tymoschenko Oleksandr Sintschenko. Genau diese Menschen werden Kyjiw tatsächlich lenken, wenn sie sich von der Politik entfernen und sich wirtschaftlichen Fragen widmen“.
Holobuzkyj betonte außerdem, dass einige Mitglieder des Teams des Bürgermeisters an ihrem eigenen politischen Image arbeiten. Als Beispiel kann die Information gelten, die Ende Juni einging und die Medien veröffentlichten, indem sie sich auf verschiedene Quellen beriefen, angeblich verhandele Oles Dowhyj selbstständig, ohne Tschernowezkyj, mit Viktor Baloha über die Entwicklung der neu gegründeten politischen Partei „Jedynyj Zentr“. Da sich diese Struktur bereits als Magnet erwiesen hat, der Beamte anzieht (einzelne Experten sagen, dass dies durch Zwang geschieht), ist jedoch unklar, wen Baloha (der reale Anführer des „JZ“) in der Zukunft in Dowhyj sieht: Die einen behaupten, angeblich als Vorsitzenden der Jugendabteilung des „Jedynyj Zentr“, andere als Vorsitzenden der Kyjiwer Stadtorganisation. Dieser Position verleiht Realismus die Information über gewisse gemeinsame Angelegenheiten des Vaters des Sekretärs des Stadtrats Stanislaw Dowhyj, eines Volksdeputierten von „Unsere Ukraine – Volksselbstverteidigung“, mit Viktor Baloha. Doch sollte die Wahrscheinlichkeit nicht ausgeschlossen werden, dass sich der Bürgermeister einem neuen politischen Projekt des Leiters des Sekretariats anschließt
Präsidenten, angenommen, als Parteimitglied oder als Subjekt eines Wahlblocks. Die Meinungen darüber, ob die einzelnen Figuren des Teams von Tschernowezkyj ein unabhängiges oder quasi-unabhängiges politisches Schicksal haben werden, sind demnach geteilt. Unterdessen prophezeit man der mit großem Aufsehen entlassenen Kiltschyzka, dass sie entweder die Führung in einer in Kürze gegründeten Partei oder einer Kiewer städtischen Bürgerorganisation übernehmen werde, die (offen oder technologisch) vermutlich auf Tschernowezkyj ausgerichtet sei.
Offiziell wurde Iryna Kiltschyzka am 19. Juni auf Grundlage eines eigenhändig geschriebenen Gesuchs entlassen, das der Kiewer Stadtoberhaupt unterzeichnete. Dieser erklärte, Irena Reonoldiwna trete wegen Drohungen seitens des Innenministeriums zurück, und sie habe zwei Kinder und plane, ein drittes zu gebären. Doch Leonid Michailowitschs Reaktion kann durchaus damit zusammenhängen, dass der Rücktritt Kiltschyzkas aus einem anderen Grund bereits im Voraus mit ihm abgestimmt war und das Gesuch zum Zweck der Eigenwerbung Irena Reonoldiwnas sowie der schwarzen PR gegen den Leiter des Innenministeriums Jurij Lutsenko veröffentlicht wurde, mit dem Tschernowezkyj schon seit langem im Konflikt steht.
Eine vertrauliche, Kiltschyzka nahestehende Quelle teilte mit, die ehemalige stellvertretende Leiterin der Kiewer Stadtverwaltung werde möglicherweise als neues Gesicht der Partei der Regionen in Kiew „aufgebaut“, da dieser Partei eine markante lokale Führungsfigur des Kiewer Landesverbands fehle – dies sei einer der Gründe für das so kümmerliche (für eine Partei mit der größten Fraktion im Parlament) Ergebnis bei den letzten Wahlen zum Kiewer Stadtrat. Nebenbei bemerkt werden die Regionalen, mit denen Tschernowezkyj, so Politologen, bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2007 inoffiziell zusammengearbeitet hatte, offenbar Anspruch auf den frei gewordenen Sitz erheben. Der Vorsitzende der Fraktion der Partei der Regionen im Kiewer Stadtrat, Oleksij Omeljanenko, teilte dem Internetportal „Sejtschas“ mit, dass die Partei der Regionen unbedingt einen eigenen Vertreter für dieses Amt vorschlagen werde.
Welche Kommentare gibt es hierzu aus der oppositionellen Seite gegen Tschernowezkyj? Der Abgeordnete des Kiewer Stadtrats aus dem Block Julija Tymoschenko, Oleksandr Brygynez, unterstützt die Idee, Iryna Kiltschyzka auf der politischen Bühne aufzubauen: „Die Entlassung wird laut und langwierig inszeniert, die Gerüchte darüber werden in gewissen zeitlichen Abständen lanciert. Das ist eine Welle des Spektakels zur Schaffung eines neuen politischen Projekts unter Kiltschyzka. Sie ist markant, auffällig, bekannt. Sie hat eine interessante Geschichte – ihre Kinder. Dass sie sich von Tschernowezkyj getrennt hat, fügt ebenfalls Positives hinzu.“
Man kann Brygynez’ Einschätzung über die langwierige Epopöe um die Entlassung Iryna Kiltschyzkas nur zustimmen. Es entsteht der Eindruck, dass der Prozess ihres Rücktritts niemals enden wird…
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