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NOSTALGIE IM SCHATTEN DES MAIDANS Der IX. Parteitag von „Nascha Ukrajina“ wählte Walentyn Nalywajtschenko zum Parteivorsitzenden.
Слово Просвіти, №39 за 2010 рік
Petro ANTONENKO Foto des Autors Den Maidan erwähnte man auf dem Parteitag nur selten, in zwei oder drei Reden. Zudem waren bei einigen Delegierten noch die orangen Tücher aus der Zeit jener Revolution zu sehen. Doch die Partei kam hierher, in diesen durch die Parteitage der Ruch-Bewegung und von Nascha Ukrajina berühmten Saal der Kyjiwer Polytechnik, eben vom Maidan. Daher ist eine zumindest kurze Vorgeschichte des Parteitags angebracht. Diese Partei bildete sich Anfang 2005, nach dem Sieg von Wiktor Juschtschenko bei den Präsidentschaftswahlen, als Versuch der Vereinigung des politischen Blocks der Parteien „Nascha Ukrajina“. Erinnern wir daran, dass Juschtschenko bei den Wahlen gerade als Kandidat dieses Blocks siegte. Daher war sein Vorschlag, 10 Parteien zu einer mächtigen Kraft zu vereinen, logisch. Besonders wenn man bedenkt, dass ein Jahr später die regulären Parlamentswahlen stattfinden sollten, welche die politischen Kräfte des Maidans gewinnen mussten. Leider wurde Juschtschenkos Aufruf nicht gehört. Keine der Parteien des Blocks, und das waren sowohl die alten nationaldemokratischen Kräfte — Narodnyj Ruch, UNP, PRP, als auch einige weniger mächtige —, stimmte einer Vereinigung zu einer einzigen Partei zu. Das Ergebnis ist folgerichtig: Die Kräfte des Maidans konnten bei den Parlamentswahlen keinen Sieg erringen und mit zwei Fraktionen keine Koalitionsmehrheit bilden. Letztendlich wurde die Partei „Nascha Ukrajina“ faktisch auf der Grundlage der einzigen Partei des Blocks gebildet — „Solidarnist“, plus Beamtenschaft. Letztere ging geschlossen in die „Partei der Macht“ und löste dort das zahlenmäßig geringe nationaldemokratische Element auf, dessen Mehrheit in den alten Parteien verblieb. Weiter ist es nicht sehr interessant: das Halbdasein dieser politischen Kraft. Wer stand nicht alles an der Spitze der Partei — Bessmertnyj, Kyrylenko, Jechanurow, Uljantschenko. Lange Zeit nahm Juschtschenko selbst eine unbestimmte Position ein. Auf diesem IX. Parteitag wird er sagen: „Ich habe mir nie die Aufgabe gestellt, im Land eine Einparteienherrschaft zu errichten. Es hätte sich dann nicht gelohnt, in die Politik zu gehen, denn wir sind Demokraten.“ Gut, aber fast während der gesamten Amtszeit wagte es Juschtschenko nicht, die Partei offen zu führen. Und selbst jetzt hat er den Status eines „Ehrenvorsitzenden“ der Partei (so nannte man ihn auf dem Parteitag nicht) und eines „Parteiführers“ (so nannte man ihn ständig). Doch das ist noch nicht alles. Wie konnte aus einer solch schwachen Partei gleich drei entstehen — das ist ein Phänomen unseres politischen Umfelds. Und alles geschah nach einem Schema — durch Spaltungen in der Parlamentsfraktion. Zuerst spaltet sich die Partei „Jedynyj Zentr“ ab, deren Führer Baloha ist. Derselbe, über den Juschtschenko einmal sagte: „Baloha — das bin ich.“ Dann bildet Wjatscheslaw Kyrylenko aus der Fraktion eine Partei. Dieser Klon wurde „Za Ukrajinu“ genannt. Und wieder die Frage: Kyrylenko ist ein sympathischer, aussichtsreicher Politiker, aber warum muss man auf dem „Rücken“ einer bestehenden Partei eine weitere gründen, wenn man ein treuer Weggefährte Juschtschenkos ist? Das gehört zu den Fragen, die man auf diesem Parteitag sorgfältig umging. Ein solcher Exkurs in die nahe Geschichte ist für das Verständnis des Parteitags notwendig, denn er stand unter dem Zeichen der Notwendigkeit einer Erneuerung nicht nur der Partei, sondern auch der Gesellschaft. „Erneuerung für den Sieg“ — genau dieses Motto schmückte die Bühne. Und gerade der Partei weist Juschtschenko hier eine große Rolle zu. Der Parteitag wurde deshalb wichtig, weil Juschtschenko praktisch zum ersten Mal nach den Wahlen öffentlich vor der Gesellschaft mit deren Analyse auftrat und genau dem seine Rede widmete. Die erste Kernthese lautet: „Im Jahr 2010 hat eine konkrete Person verloren. Ich habe verloren. Und Punkt. Damit will ich sagen, dass nicht ihr verloren habt, nicht Millionen von Menschen verloren haben.“ Diese Erklärung nannten die Delegierten in ihren Reden sehr mutig. Obwohl es treffender wäre, sie einfach als realistisch zu bezeichnen. Da die Politik bei uns äußerst personalisiert ist und die Wähler bei den jüngsten Wahlen nicht für diese oder jene Partei stimmten (zumal Juschtschenko als unabhängiger Kandidat antrat), sondern für diesen oder jenen Kandidaten. Aber die These, dass „ihr nicht verloren habt“, also Millionen Ukrainer, ist ziemlich diskussionswürdig, wenn wir davon sprechen, dass bei diesen Wahlen der Staat verloren hat, dessen Unabhängigkeit bereits bedroht ist. Übrigens motivierte Juschtschenko die These vom „Nicht-Verlieren“ so: „Die kolossale menschliche Energie, die 2004 entstand, hat nicht verloren. Wir werden nie wieder Sklaven eines anderen Staates sein.“ Was waren die konkreten Gründe für Juschtschenkos Niederlage? Er nannte zwei. Der erste — zu stark erwiesen sich die zwei Fronten, gegen die er kämpfen musste. Diese Fronten nannte Juschtschenko in Analogie zur Militärgeschichte effektvoll „beide östliche“. Was sind das für Fronten? Wir zitieren: „Den größten Schaden für die Ukraine bringen zwei Übel — Autoritarismus und ausgeprägter Populismus, oder einfach gesagt — Lügen im nationalen Gewand. Autoritarismus — denn das ist immer ein Besatzer. Das ist ein Eroberer. Er erobert deine Rechte, deine Möglichkeiten, deine Wahl, dein Eigentum, alles, was dir gehört. Sogar deine Sprache, deinen Traum — deshalb ist das ein Übel. Und ausgeprägte Lüge — denn das ist immer eine Krankheit. Sie wirkt anders. Zuerst zerstört sie den Organismus von innen. Und schließlich nimmt sie dir deine Freiheit, deinen Traum. Ich möchte für die ukrainische Nation in großem Kursiv festhalten — das Endergebnis dieser beiden Szenarien für die Ukraine ist ein und dasselbe — das ist der Verlust von Freiheit, Souveränität und damit auch der Staatlichkeit. Die Frage ist nur die Zeit.“ Ein absolut transparenter Hinweis auf zwei Namen, die diese „Fronten“ tragen. Wenn man hinzufügt, dass die zweite Front (BJuT) laut Juschtschenko — auf lange Zeit ist, dann ist das Fazit unerfreulich: das ukrainische „Bermudadreieck“ dauert an. Der zweite Grund für die Niederlage ist der traditionelle: Zwietracht im nationaldemokratischen Lager: „Die summarische Niederlage der nationalen und demokratischen Kräfte hat ausschließlich interne Gründe. Die nationalen und demokratischen Kräfte haben nicht gegen die Gegner verloren, sie haben gegen sich selbst verloren.“ Also eine Niederlage. Aber irgendetwas gab Wiktor Juschtschenko doch Anlass, aus der Analyse der Wahlen diesen optimistischen Schluss zu ziehen: „Möge die jetzige Macht sich keine Illusionen machen. Niemand und niemals, selbst die größten Zyniker, selbst die käuflichsten Seelen werden jene demokratischen und nationalen Veränderungen der letzten fünf Jahre auslöschen. Den europäischen Fortschritt, die Freiheiten, die es gelungen ist zu formen und, davon bin ich überzeugt, in unserer Gesellschaft zu festigen. Unsere Werte, Ideen, unser Traum haben nicht verloren, sie sind lebendig und ihnen gehört die Zukunft. Ich bin überzeugt, die nationale Idee siegt strategisch immer.“ „An die Arbeit!“ — so lautete Juschtschenkos Aufruf, das Leitmotiv des Parteitags. Um ein Beispiel zu geben, ging die Partei selbst an eine radikale Erneuerung. Ihr Führungsorgan — der Politische Rat — wurde erneuert. Mit fast einstimmiger Abstimmung empfahlen mehr als tausend Delegierte des Parteitags dem Rat, Walentyn Nalywajtschenko zu dessen Vorsitzenden zu wählen. Er wurde in dieses laut Statut höchste Führungsposten gewählt, während Juschtschenko Parteiführer bleibt. Eine weitere bemerkenswerte Persönlichkeit in der Führung — zu einem der stellvertretenden Vorsitzenden wurde Wolodymyr Ohrysko gewählt, der ehemalige Außenminister, der offensichtlich für die Außen-
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