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Pawlo Schebriwskyj: Über das Wichtige

Слово Просвіти, №49 за 2021 рік

Politiker, Persönlichkeit des öffentlichen Lebens Pawlo Schebriwskyj: Wir leben in einer Welt, in der unbemerkt eine Vertauschung wichtiger Begriffe stattgefunden hat. Lügen werden als alternative Sichtweise bezeichnet, Dummheit als Eigenart, Verrat als Zweckmäßigkeit, Niedertracht als Schlitzohrigkeit, politische Korruption als Pragmatismus. Ethische Normen wurden durch materielle Präferenzen ersetzt. Das „Ende der Geschichte“ und die „Ära des Wohlstands“, von denen westliche Politiker so viel sprachen, haben sich in die Angst vor dem Beginn eines neuen Weltkriegs und in das dreiste Vorgehen autoritärer Regime verwandelt. Die „Ode an die Freude“ – die Hymne des von den Ukrainern erträumten Europas – klingt für uns mittlerweile wie ein „Requiem“ auf verlorene Illusionen. Auf dem Weg zum ukrainischen Paradies haben wir unsere moralisch-ethischen Orientierungspunkte verloren. Denn wir wurden lange Zeit von „Menschen aus der Vergangenheit“ regiert, die zwar Wyschywankas trugen, im Geiste aber Fremde auf ukrainischem Boden geblieben sind. Deshalb wurde die Imitation zur Hauptstrategie der ukrainischen politischen Elite. Doch der Zusammenbruch der politischen Elite fand nicht erst statt, als ein Anfänger ausrief: „kaja rasniza“ (was für ein Unterschied) und wichtige Werte nivellierte, indem er sie mit der Qualität von Straßen gleichsetzte. Die Degeneration begann, als Politiker begannen, ihr Ukrainertum zu imitieren, anstatt es in Entscheidungen und Handlungen zu zeigen. Werte in Taten wurden durch wahlkampftechnisch geprüfte Slogans und attraktive „Bilder“ ersetzt. Die Imitation von Gerechtigkeit, die Imitation von Sicherheit, die Imitation von Würde, die Imitation der Liebe zur Ukraine haben es nicht ermöglicht, ein solides Fundament für die ukrainische Staatlichkeit zu legen. Glänzende „Kulissen“ ersetzten die notwendigen Institutionen und Strukturen der Staatlichkeit. Doch der Unabhängigkeitskrieg hat die „Masken“ von vielen Heucheleien gerissen und bewiesen, dass Werte das sind, wofür Menschen bereit sind zu sterben. Die Ukraine ist für die Mehrheit der Ukrainer zu einem bewussten Wert geworden. Mehr noch, bei vielen hat sich das Verständnis durchgesetzt, dass wahre Unabhängigkeit auf Werten aufbaut. Wir haben den Weg des Wechsels der politischen Elite eingeschlagen. Die ukrainische politische Nation, die sich im Unabhängigkeitskrieg stählt, muss Antworten auf wichtige Fragen geben. Wie soll die ukrainische politische Elite beschaffen sein? Worauf soll unser Ukrainertum basieren? Wer übernimmt die Verantwortung für schicksalhafte Entscheidungen für das Land? Um welche IDEE wird sich die ukrainische politische Nation scharen, um einen erfolgreichen Staat aufzubauen? Ich glaube, dass der Ukrainer geboren wurde, um GLÜCKLICH zu werden. Das ist meine Idee für diese gemeinsame Sache. Sie kann unsere nationale Idee werden. Ausführlicher habe ich meine Ansichten in meinen zwei neuen Büchern dargelegt – „Gedanken“ und „Ein Blick auf die nationale Idee“. Dies ist mein Versuch einer Antwort auf wichtige Fragen. Ich erwähne auch mein erstes Buch über Reformen „Menschlich leben“, den Krieg, die Waffenbrüder und die dreijährige Leitung der militärisch-zivilen Verwaltung von Donezk. Diese Bücher sind meine Gedanken und meine Vision davon, wie wir unsere unabhängige und freie ukrainische Welt erschaffen können. Ohne Rücksicht auf Ost und West. Ohne Einschränkungen und Anweisungen. Freiheit, Möglichkeiten, Wohlstand, Würde und Demokratie, einmal errungen, erfordern immer Wachsamkeit und Schutz. Die Ukraine hat bereits bewiesen, dass sie Europa und die Welt daran erinnern kann. Wie? Indem sie ihren eigenen Willen und ihre Würde verteidigt hat. Selenskyj ist es an der Zeit aufzuwachen und sich mit der Verteidigung der Ukraine zu befassen, denn es besteht eine riesige Gefahr eines großangelegten Angriffs Russlands auf die Ukraine. Das Problem ist, dass das Budget Moskowiens vor Geld platzt, das aus dem Verkauf von Öl und Gas stammt. Anstatt das Leben der Moskowiter zu gestalten, hat der bösartige Kreml-Zwerg beschlossen, es für den Krieg gegen die Ukraine auszugeben. Auf diese Gefahr weisen – und wecken unsere Machthaber auf – vor allem die Vereinigten Staaten von Amerika hin. Zuerst gab es einen Insiderbericht in der Zeitung The Washington Post über die Ansammlung russischer Truppen an der Grenze zur Ukraine. Doch die „Kampfhähne“ von Selenskyj verkündeten, das sei nicht wahr, ein Fake. Danach wurden sie wie blinde Kätzchen mit den Fakten konfrontiert und daran erinnert, dass die Russen nach ihren sogenannten Übungen die gesamte Technik und Ausrüstung an der Grenze zur Ukraine zurückgelassen und nur das Personal abgezogen hatten. Die „Kampfhähne“ schwiegen dazu. Aber die USA hörten nicht auf: Sie verabschiedeten eine Erklärung des Außenministeriums, veröffentlichten eine Erklärung des offiziellen Sprechers des Pentagons und schickten zudem den CIA-Direktor nach Moskau, um Putler vor einem Angriff auf die Ukraine zu warnen. Als die Raschisten begannen so zu tun, als ob nichts geschehen würde, waren die USA gezwungen, Informationen durchsickern zu lassen, dass eine der Schlüsselfragen, die der CIA-Chef mit Putler besprach, die Wahrscheinlichkeit eines Angriffs Moskowiens auf die Ukraine war. Gott sei Dank sind wir nicht allein. Auch Großbritannien zeigt ernsthafte Unterstützung für die Ukraine. Ein zwischenstaatlicher Vertrag im Wert von 1,7 Milliarden Dollar über den Bau von zwei Marinebasen und die Verlegung von Kriegsschiffen wurde unterzeichnet. Mehr noch, Premierminister Boris Johnson erklärte: Sollte ein Angriff auf die Ukraine beginnen, stünden derzeit 600 britische Spezialkräfte in voller Kampfbereitschaft, die Ausrüstung sei bereits am Flughafen und die Briten seien bereit, sie in die Ukraine zu verlegen. Zum Verständnis: Ein britischer Spezialkraftsoldat ist mindestens hundert Moskowiter-Soldaten wert. Die Anflugzeit beträgt maximal 5 Stunden. In dieser Angelegenheit schickten die USA auch „Stöße“ an die Mitglieder des Normandie-Formats – Frankreich und Deutschland, die etwas Unklares vor sich hin murmelten, man werde eine weitere Invasion Moskowiens in der Ukraine nicht ohne Folgen lassen. Aber Selenskyj schweigt dazu. Auch der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates Oleksij Danilow sagt nichts. Die einzige Person, die in dieser Angelegenheit den USA und Großbritannien „beigesungen“ hat, ist die stellvertretende Verteidigungsministerin für Eurointegration Hanna Maljar. Faktisch wiederholte sie die Narrative, die die Gesellschaft wachrütteln. Einige externe Berater des sogenannten Sekretärs von Selenskyj, Andrij Jermak, begannen bereits, Daten für einen möglichen Angriff zu nennen: Anfang Dezember. Meiner Meinung nach wird dies etwa ab Mitte Dezember oder später geschehen. Bezeichnend ist hier die Position des britischen Premierministers Boris Johnson, der Frankreich und Deutschland warnte, dass man sich zwischen Gas für Europa und der Ukraine entscheiden müsse. Und nicht nur der Ukraine, sondern der Sicherheit des gesamten europäischen Kontinents. Denn was geschieht da? Ist das nicht der Beginn des Dritten Weltkriegs? Der Erste Weltkrieg begann wegen natürlicher Ressourcen. Der Zweite Weltkrieg geschah, weil das hitlersche Deutschland dominieren, über die ganze Welt herrschen wollte. Heute ist es unmöglich zu verstehen, warum Putin Krieg und neue Gebiete braucht. Die Moskowiter haben so viele natürliche Ressourcen, dass sie diese mit China teilen und Millionen Quadratkilometer in die operative Verwaltung abgeben. Sie brauchen keine Gebiete, denn sie haben genug davon. Dennoch führen sie auch in Syrien und Mali Krieg. Was sie bringen – das begreifen sie selbst nicht. Wahrscheinlich ihre kranke Fantasie. Es scheint, der wichtigste Wert für einen Russen ist es, jemandem wehzutun. Nach dem imperialen Prinzip „Ich schlage, weil ich schlage“. Tatsächlich ist der Krieg in der Ukraine ein zivilisatorischer Zusammenstoß. Ein Zusammenstoß der Horde und der europäischen Zivilisation. Wir verstehen auch, dass Moskowien ohne die menschliche Ressource der Ukraine als staatliches Gebilde verschwinden wird. Und deshalb ist heute ein Angriff auf die Ukraine möglich. Es ist sehr gut, dass wir in dieser zivilisatorischen Konfrontation nicht allein sind. Wir haben Partner – die USA, Großbritannien, Polen und die baltischen Staaten. Der andere Teil des satten Europas hat Werte gegen blutige Öl- und Gas-Dollar aus Moskowien eingetauscht. Daher ist es kaum ratsam, auf die Unterstützung Deutschlands, Frankreichs oder Ungarns zu hoffen. Und das Wichtigste: Die ukrainische Führung muss derzeit Gelder aus dem ukrainischen Haushalt gezielt nicht für das „große Stehlen“, sondern für die zusätzliche Ausrüstung und Modernisierung der ukrainischen Armee einsetzen. Es ist notwendig, die finanziellen Zahlungen an die Soldaten zu erhöhen, die unsere Grenzen verteidigen. Es ist dringend erforderlich, ein Kommando für die Territorialverteidigung zu ernennen und die Territorialverteidigung zu formieren. Während meiner kürzlichen Reise in den Osten habe ich deutlich gesehen, dass die Jungs und Mädchen im Gebiet Donezk bereit sind, ihre Heimat zu verteidigen. Aber man muss die Menschen anführen und nicht schweigen. Selenskyj muss aufwachen. Und sich mit der Verteidigung des Landes befassen. Die Ukraine braucht ein Erfolgsprogramm, und meine tiefe Überzeugung ist, dass man, ohne ein Programm zu haben, wie wir die Staatlichkeit der Ukraine aufbauen sollen, nicht vorzeitig irgendeine Person als Führer der Nation bewerben darf. Denn jeder Mensch ist in Sünde geboren, jeder Mensch hat Leichen im Keller. Es gibt heute keine Menschen, die nicht gegen den Staat Ukraine gesündigt haben. Es sei denn, eine Großmutter, die schon seit 30 Jahren ans Bett gefesselt ist. Deshalb sollten wir uns auf dem politischen Olymp der Ukraine kein Idol schaffen. Zuerst – eine Vision, die für die Ukraine notwendig ist, und erst dann – ein Führer, das heißt ein Promoter, der die Richtung der Entwicklung aufzeigen wird. Jener Löwe, der an der Spitze des Löwenrudels stehen wird. Denn die Mehrheit der Ukrainer sind Löwen im Geiste. Drei große Herausforderungen stehen derzeit vor der Ukraine. Die erste ist der Krieg. Heute bietet keine im Parlament vertretene politische Kraft eine klar ausgeprägte ukrainische Position zur Beendigung des Krieges im Osten durch einen Sieg an. Die zweite ist die Korruption: Jeder Ukrainer hasst Korruption, aber für alle Fälle möchte er, dass „der Gevatter alles regelt“. Alle sagen, Korruption sei ein Übel, aber die Hauptakteure des derzeitigen politischen Establishments waren Premierminister, Präsidenten, und damals war für sie alles in Ordnung. Die dritte Herausforderung ist die Überwindung der Armut. Alle sagen, dass die Ukrainer arm sind, aber niemand schlägt Wege zur Lösung vor. Welche Wege wir zur Bewältigung dieser Herausforderungen sehen – darüber werden wir in naher Zukunft ausführlich in unserem Programm berichten. Allen gefällt der Ausspruch von Churchill, der nach dem Krieg zu den Engländern sagte: „Ich kann euch nichts anbieten außer Schweiß, Blut und harter Arbeit. Aber wenn wir das tun, dann werden wir in jeder Familie ein Huhn zum Mittagessen haben.“ Die These gefällt, aber man wünscht sich ein Wunder. Die kollektiven „Selenskyjs“, die 2019 an die Macht kamen, spielten mit den Rezeptoren des „Sowjetmenschen“: Ich komme und gebe euch alles. So funktioniert es nicht. Die Ukrainer müssen zu sich selbst zurückkehren, zu ihrem Archetyp. Umsonst haben wir nie etwas bekommen. Wohlstand erreichten diejenigen, die handelten, arbeiteten, dachten. Alles andere ist ein nicht-ukrainisches Narrativ. Erfolgreiche Ukraine: Rezept zur Überwindung der Armut. Ich möchte, dass die Ukraine aufblüht. Die drei Säulen des von mir vorgeschlagenen Fundaments für den Erfolg der Ukraine sind Freiheit, Möglichkeiten, Wohlstand. Und wenn ich von der Überwindung der Armut spreche, dann schlage ich unbedingt einen Weg zu ihrer Überwindung vor. Man muss verstehen, was und wie wir es tun werden. Es reicht nicht, einen Slogan auszusprechen – man muss ein Rezept liefern. Und ich habe ein solches Rezept. Zuerst ist es notwendig, in der Ukraine Ordnung zu schaffen. Was ist „Ordnung in der Ukraine“? Erstens ist das die Institutionalisierung. Angefangen bei Gericht, Staatsanwaltschaft, SBU, Polizei. Wenn die Institutionen funktionieren, werden wir ein Projekt zur Überwindung der Armut für kleine und mittlere Unternehmen starten. Ein konkretes Beispiel: Als ich die militärisch-zivile Verwaltung im Gebiet Donezk leitete, startete ich das Projekt „Ukrainischer Donezker Kurkul“. Ein ATO-Kämpfer, Veteran, Binnenvertriebener oder ein anderer Interessierter konnte einen Antrag stellen und einen Zuschuss von 500.000 Hrywnja erhalten. Die Hauptanforderung: Jeder Unternehmer musste mindestens vier Arbeitsplätze mit einem durchschnittlichen Gehaltsniveau in der Region schaffen. Das heißt, wir bilden den Mittelstand. Eine Klasse von Eigentümern. Wohlhabende Menschen. Diese Menschen werden nicht mehr nach Polen oder Italien gehen, weil sie alles Eigene in der Ukraine haben. Sie werden anderen Ukrainern Arbeitsplätze geben. Und das Wichtigste – diese Menschen werden etwas zu verteidigen haben. Wir werden keine Probleme damit haben, dass jemand irgendwo sein Land nicht verteidigen will. Zweitens ist das die Demonopolisierung der Wirtschaft. Einer der obligatorischen Punkte ist die Deoligarchisierung. Das ist eine Schlüsselfrage! Die entscheidende Rolle kommt dem Antimonopolkomitee zu (erinnern wir uns an die Antitrust-Gesetzgebung der USA in den 1930er Jahren). Muss man einem Oligarchen das Eigentum wegnehmen? Nein! Zum Beispiel Rinat Achmetow: Er besitzt heute ein vertikal integriertes Unternehmen. Er fördert Kohle, fördert Koks, verarbeitet diese in seinen Heizkraftwerken zu Strom, verarbeitet Erz in seinen eigenen Betrieben. Wer kann ihm bei einem solchen System Konkurrenz machen? Niemand! Und er kann den Preis für Strom festlegen, wie er will. Es muss anders sein. Will Achmetow Strom produzieren? Er soll das tun, aber die Kohle soll er bei jemand anderem kaufen und nicht bei sich selbst. Man muss nichts wegnehmen – er soll es verkaufen. Und ein gesunder Wettbewerb wird sein Werk tun. Institutionalität und die Schaffung von Möglichkeiten für die Menschen, sich selbst ein wohlhabendes Leben zu verdienen, sind die erste Frage auf der Tagesordnung der erfolgreichen Ukraine. Aber da die derzeitige Regierung der Clowns dies nicht tut und auch nicht tun wird, müssen wir alle zusammen daran arbeiten, dass sich die Regierung ändert. Und dabei spielen insbesondere die Massenmedien eine sehr große Rolle: dem Wähler bewusst zu machen, dass heute schöne Worte nicht mehr ausreichen. Es sind Taten erforderlich. Als ich in das Gebiet Donezk kam, hinterließ mir mein Vorgänger 15 Millionen Hrywnja für das Budget zur Entwicklung der Region. Bis Ende 2015 war auf dem Konto bereits eine Milliarde Hrywnja. 2016 waren es 4 Milliarden und 2017 8 Milliarden. Als ich das Amt verließ, hinterließ ich meinem Nachfolger 4,5 Milliarden Hrywnja auf den Konten für laufende Objekte: mehr als 500 Objekte, die gebaut und rekonstruiert wurden. Und dafür gab es bereits eine hundertprozentige Finanzierung! Es ist schade, aber jene Objekte, die bis Ende 2019 fertig sein sollten, werden immer noch „übergeben“... Wenn ich also sage, dass man zur Überwindung der Armut in der Ukraine zwei bis drei Jahre braucht, dann weiß ich, wovon ich spreche. Denn ich habe das bereits getan, erlebt und stehe für meine Worte ein.

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